Archiv Pressemitteilungen
April 2021
Beatrix von Storch: Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker gibt es Berufsverbote und Morddrohungen
Berlin, 26. April 2021. Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, [...]
Stephan Brandner: Öffentlich-rechtliche Rundfunkräte offenbaren: Meinungsfreiheit in Deutschland am Ende!
Berlin, 24. April 2021. Nachdem mehrere Schauspieler Kritik an der aktuellen Regierungspolitik geübt haben, droht ihnen nun nach der sozialen Ächtung, die bereits seit der Ausstrahlung anhält, auch der Verlust [...]
Jörg Meuthen zur Kampagne #allesdichtmachen
Berlin, 23. April 2021. In einer groß angelegten Internet-Aktion unter dem Titel #allesdichtmachen kritisieren rund 50 deutsche Film- und Fernsehschauspieler in individuellen Video-Statements die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Die ironisch-sarkastisch formulierten [...]
Beatrix von Storch: Merz folgt AfD-Forderung nach Verbot von “Gendersprache”
Berlin, 23. April 2021. ‚Deutschland. Aber normal.‘ Friedrich Merz kritisiert den Gebrauch der gegenderten Sprache. Einen Zwang zur Verwendung der „Gendersprache" halte er für „rechtlich angreifbar“ und die überwiegende Mehrheit [...]
Jörg Meuthen: Demokratie braucht Meinungsvielfalt, keine einseitige politische Bildung
Berlin, 21. April 2021. Volker Beck, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat heute mit dem Verein „Bildungsstätte Anne Frank e.V.“ in einer Online-Pressekonferenz ein Eckpunktepapier für ein Stiftungsgesetz vorgestellt, das im [...]
Stephan Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin, 21. April 2021. Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte! Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen [...]
Sylvia Limmer: EU-Klimagesetz HEUTE NACHT verabschiedet
Berlin, 21. April 2021. "Systemwandel“ der EU-Bürokraten bedroht unsere Freiheiten und unseren Wohlstand. In der heutigen Nacht haben das EU-Parlament, die EU-Kommission und der Ministerrat im Trilog das Europäische Klimagesetz [...]
Joachim Paul: Geplante ARD-Sendungen – Wissenschaftlich verbrämter Wahlkampf für die Grünen
Berlin, 21. April 2021. Die ARD kündigt ab Ende Juni zwei neue Formate an: „Wissen vor acht – Natur" und „Wissen vor acht – Zukunft" sollen immer montags und dienstags [...]
Joachim Kuhs zur ifo-Schulstudie
Berlin, 20. April 2021. Erschreckende Daten. Unsere Kinder verlernen das Lernen. Um herauszufinden, wie stark Deutschlands Kinder unter Schulschließungen und Fernunterricht leiden, befragte das ifo-Institut (Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der [...]
Jörg Meuthen: Ob Laschet oder Söder – wer die Union wählt, bekommt am Ende grün
Berlin, 20. April 2021. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat heute auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass er auf seine eigene Kanzlerkandidatur zugunsten des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet verzichtet. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt [...]