Archiv Pressemitteilungen
Mai 2021
Stephan Brandner: Wissler ist eine lupenreine Linksextremistin
Berlin, 10. Mai 2021. Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch treten als Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl an. Das gab die Partei heute offiziell bekannt. Dazu Stephan Brandner, Mitglied [...]
Beatrix von Storch: Die EU will uns Deutschen das Zahlen mit Bargeld verbieten
Berlin, 10. Mai 2021. Die EU will ein Limit für Bargeldzahlungen über 10.000 Euro einführen. Das erklärte die EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, [...]
Joana Cotar: Wie mit der Meinungsfreiheit umgegangen wird, ist eine Schande!
Berlin, 7. Mai 2021. Unter dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ hat die AfD heute eine Aktuelle Stunde im Bundestag veranlasst. Grund sind die zunehmenden massiven Angriffe [...]
Carsten Hütter: Wohneigentum erschwinglich machen, staatliche Überregulierungen abschaffen
Berlin, 6. Mai 2021. Bauminister Horst Seehofer (CSU), die Parteivorsitzenden Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP), SPD-Vize Kevin Kühnert und andere Politiker debattieren heute beim 12. Wohnungsbautag in einem [...]
Sylvia Limmer: Deutschland braucht kluge Innovationspolitik statt grüner Transformation!
Berlin, 6. Mai 2021. Neue Klimaziele der Bundesregierung. In der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach [...]
Jörg Meuthen: Mit Merkels Klimaplänen droht Deutschland schon die nächste Krise
Berlin, 5. Mai 2021. Bundeskanzlerin Merkel plant, das sogenannte „Klimaschutzgesetz“ schnellstmöglich zu verschärfen. Laut Medienberichten will sie noch in dieser Wahlperiode „Pflöcke einschlagen“. Anlass ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, in [...]
Stephan Brandner: Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben
Berlin, 2. Mai 2021. Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, fragt sich, [...]
April 2021
Alice Weidel: Deutschland ist bei Steuern & Abgaben die Nr.1 – mit den Grünen würde es noch schlimmer
Berlin, 30. April 2021. In keinem anderen Industrieland müssen Arbeitnehmer so viele Steuer zahlen wie in Deutschland. Eine aktuelle Studie der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zeigt: [...]
Beatrix von Storch: Gefahren durch muslimische Zuwanderung benennen und bekämpfen
Berlin, 30. April 2021. Seit 2015 ist die Zahl der Muslime in Deutschland um fast eine Million angewachsen. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie „Muslimisches Leben in Deutschland 2020“ des [...]
Stephan Brandner: Ende der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht könnte wahres Ausmaß der Wirtschaftskrise offenbaren
Berlin, 30. April 2021. Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein weiteres Mal verlängert [...]