Zukunftsplan Deutschland
Eine von der AfD geführte Bundesregierung wird in den ersten hundert Tagen
den „Zukunftsplan für Deutschland“ umsetzen – etwas, das von CDU und CSU nicht zu erwarten ist.
Im Gegenteil lässt die Union seit der Auflösung der Ampel-Koalition jeden Willen zu echter Veränderung
nicht nur vermissen, sondern blockiert die Arbeit im Deutschen Bundestag.
Denn all die folgenden Punkte wären sofort umzusetzen:
| Die Grenzen endlich schützen. Die Grenzen sind lückenlos zu sichern. Jeder illegal oder ohne Papiere Einreisende ist zurückzuweisen. Unsere klare Ansage an die Welt: Ab jetzt bestimmen wieder wir, wer zu uns kommt und wer nicht. |  |
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| Keinerlei Geldleistungen für Asylbewerber mehr. Die Versorgung von Asylbewerbern ist von Geld- auf Sachleistungen umzustellen; Sozialleistungen für Nicht-Aufenthaltsberechtigte sind zu streichen und Rückführungen im großen Stil zu organisieren. | |
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| Das Asylrecht verschärfen. Asyl ist Aufenthalt auf Zeit und endet, wenn der Fluchtgrund entfällt. Die Versorgung von Flüchtlingen in ihrer Heimatregion hat Vorrang. Viele sollten gar nicht erst nach Deutschland kommen. | |
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| Unsere Staatsbürgerschaft nicht länger verschenken. Turbo-Einbürgerungen sind zu beenden. Es gibt keinen automatischen Anspruch auf den deutschen Pass. Nach Vorbild der Niederlande und Ungarns muss der Ausstieg aus dem EU-Asylsystem erklärt werden. | |
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| Arbeit muss sich wieder lohnen. Nicht Bürgergeld. Das Bürgergeld ist zur aktivierenden Grundsicherung umzubauen und auf Staatsbürger und legal anwesende EU-Bürger zu beschränken. Wir werden dafür sorgen, dass Hunderttausende arbeitsfähige Empfänger in den Arbeitsmarkt zurückkehren. | |
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| Aufschwung für alle statt grüner Verbote. Wir wollen Technologieoffenheit: Verbote von Verbrennermotoren und von Öl- und Gasheizungen sind aufzuheben – die CDU ist dazu leider nicht in der Lage. | |
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| Die Steuern für Bürger & Unternehmen senken. Wir wollen die Einkommensteuer, Konsum- und Unternehmenssteuern auf ein international konkurrenzfähiges Niveau senken. Den Steuerfreibetrag möchten wir auf 14.000 Euro erhöhen, die CO2-Abgabe streichen und Energiesteuern massiv reduzieren. Der „Solidaritätszuschlag“ ist vollständig abzuschaffen und eine grundlegende Steuerreform und Steuervereinfachung auf den Weg zu bringen. | |
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| Schluss mit unsinniger Bürokratie. Unsinnige EU-Regeln und Verbote müssen ein Ende haben. Das Bürokratiemonster „Lieferkettensorgfaltspflichtgesetz“ muss abgeschafft werden. | |
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| Energie muss wieder günstig werden. Subventionen und Förderprogramme für „Klimaschutz“ und die EEG-Umlage sind ersatzlos zu streichen. Wir werden das Ende der teuren „Energiewende“ und den Ausstieg aus der EU-„Klimapolitik“ einläuten. Für günstige und verlässliche Energie muss Deutschland wieder in die Kernkraft einsteigen und seine Kohlekraftwerke erhalten. | |
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| Die Meinungsfreiheit verteidigen. Wir kämpfen gegen jegliche Versuche von Politikern und Behörden, die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU einzuschränken. Die GEZ-Gebühren gehören abgeschafft. | |
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