Berlin, 19. April 2022. Rundfunkbeitrag aussetzen!

Am Wochenende kam es in mehreren schwedischen Städten zu massiven Krawallen durch gewalttätige Muslime. Viele deutsche Medien griffen die Ereignisse auf, stellten die muslimische Gewalt aber so dar, als ob die Ausschreitungen von schwedischen Rechten ausgingen. Ein besonders perfides Beispiel lieferte das ZDF auf Twitter: „Ausschreitungen bei rechten Demos in Schweden“.

Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, kritisiert die manipulative Berichterstattung des ZDF und fordert eine vorläufige Aussetzung des Rundfunkbeitrags:

„Es ist bedauerlich, dass viele deutsche Medien nur spärlich oder manipulativ über die Gewalt muslimisch geprägter Jugendgruppen in Schweden berichten. Die verzerrten Darstellungen des ZDF sind aber von einer besonders negativen Qualität, da die Öffentlich-Rechtlichen zu einer neutralen und ausgewogenen Berichterstattung vertraglich verpflichtet sind. Und zu dieser gehört es im Mindesten, die Täter samt Hintergrund kenntlich zu machen und die Folgen einer ungebremsten Massenzuwanderung aus islamischen Ländern nach Schweden zu thematisieren.

Tatsächlich gibt es in Schweden genug Stadtviertel, die außer Kontrolle geraten sind und von Jugendbanden dominiert werden, die den schwedischen Staat ablehnen und deshalb die Polizei angreifen – insbesondere unter dem Schlachtruf ‚Allahu akbar‘. Die massiven Ausschreitungen sind deshalb keine Einzelfälle, sondern zeigen die Einwanderungssituation in Schweden an.

Solange ARD, ZDF und Co. aber diesem Auftrag nicht umfassend nachkommen, muss der zwangsweise erhobene Rundfunkbeitrag auf den Prüfstand gestellt erden. Angesichts der extremen Preissteigerungen im täglichen Leben lässt er sich dem Bürger ohnehin nicht mehr erklären. Deshalb fordert die AfD nun erneut ein Beitrags-Moratorium.“