Archiv Pressemitteilungen
Januar 2021
Jörg Meuthen und Alexander Wolf zum Zwischenbericht des Berliner LfV zur Berliner AfD
Berlin, 21. Januar 2021. Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020, der der AfD zugespielt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen [...]
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie
Berlin, 20. Januar 2021. Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30. April 2021 verständigt. [...]
Erklärung der Alternative für Deutschland
Berlin, 18. Januar 2021. Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf [...]
Stephan Brandner: Grundrechte stehen allen zu!
Berlin, 17. Januar 2021. Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein [...]
Jörg Meuthen zur Wahl des neuen CDU-Bundesvorsitzenden
Berlin, 16. Januar 2021. Anlässlich der Wahl von Armin Laschet zum neuen Bundesvorsitzenden der CDU erklärt Bundessprecher Jörg Meuthen: „Schlechte Nachrichten für Deutschland: Jetzt wird weitergemerkelt! Das sorgt zumindest für [...]
Stephan Brandner: Merkel verbreitet panisch Angst und Schrecken aus dem Hinterzimmer
Berlin, 15. Januar 2021. Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren [...]
Jörg Meuthen: Höchste Strompreise und Fast-Blackouts dank Merkels Energiewende
Berlin, 15. Januar 2021. Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, sind die Strompreise in Deutschland auf einen neuen historischen Höchstwert geklettert: mit 33,8 Cent pro Kilowattstunde zahlen die deutschen Verbraucher [...]
Stephan Brandner: Jede Initiative, die unsere Demokratie weiter beschädigt, lehnen wir ab!
Berlin, 14. Januar 2021. Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen soll der Deutsche Bundestag heute feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen [...]
Jörg Meuthen zu Fake News der “Freien Presse” aus Chemnitz
Berlin, 14. Januar 2021. Die Tageszeitung „Freie Presse“ aus Chemnitz berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von einer Veranstaltung in Glauchau (Sachsen), auf der die AfD an diesem Samstag ihren Direktkandidaten [...]
Tino Chrupalla: Einschränkung der Meinungsfreiheit ist nicht nur in den USA ein Problem, sondern auch bei uns
Berlin, 12. Januar 2021. Der Kurznachrichten-Dienst "twitter" hat am vergangenen Freitag den Account des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump gesperrt und angekündigt, dass diese Sperre lebenslang gelte. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) erklärte [...]