Berlin, 5. März 2018. Zum Zustand der Bundeswehr und einer möglichen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski:
„Der Zustand der Bundeswehr ist, wie auch der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht festgestellt hat, desolat. In dieser Situation immer neue Auslandseinsätze zu beschließen und bestehende auszuweiten, zeugt von einer fatalen Fehleinschätzung bei der Beurteilung der Lage durch die Verantwortlichen. Eine Ausweitung des Afghanistaneinsatzes ist strategisch falsch, politisch wirkungslos und in der jetzigen Situation der Bundeswehr verantwortungslos gegenüber unseren Soldaten.
Die CDU hat schon lange aufgegeben, sich für die Truppe und deren Einsatzbereitschaft einzusetzen. Die einstige Partei für die Bundeswehr wird zu deren Totengräber. Ursula von der Leyen, der schlimmste Fluch der Bundeswehr, soll ihr fatales Werk nun auch noch in der kommenden Regierung fortsetzen.
Ist es das Ziel der Union, die Bundeswehr so lange tot zu sparen, bis an der gewünschten Utopie einer europäischen Armee kein Weg mehr vorbeiführt?
Die AfD wird diesen Weg nicht mitgehen. Wir sehen uns als die wirkliche Partei für die Bundeswehr und fordern deshalb die unverzügliche Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte.
Mehrere Schritte sind dazu notwendig:
Wir müssen die Auslandseinsätze der Bundeswehr auf ein notwendiges, an den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands ausgerichtetes Minimum zurückführen, damit die Ressourcen des Verteidigungsetats für die Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte verwendet werden können.
Insgesamt müssen mehr finanzielle Mittel für Ausrüstung, Personal und Infrastruktur der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden.
Zudem ist die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht unabdingbar, um der Bundeswehr einen ausreichend qualifizierten Personalnachwuchs zu ermöglichen.
Und schließlich wird, um all das effizient umzusetzen, die derzeitige Führungsspitze ausgetauscht werden müssen. Mit Frau von der Leyen und den sie umgebenden Jasagern ist die Bundeswehr nicht zu retten.“
