Berlin, 17. November 2017. Zur mangelnden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und dem offensichtlichen Desinteresse bei Grünen und FDP erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Von den 244 Leopard-Panzern der Bundeswehr sind lediglich 95 einsatzbereit. Und in anderen Bereichen der Bundeswehr sieht es nicht besser aus. Das ist sicherheitspolitisch verantwortungslos und beschämend. Weder unsere Soldaten noch unsere Verbündeten können nachvollziehen, warum dies von der Politik einfach so hingenommen wird.  Die AfD steht an der Seite von Bundeswehrverband und Wehrbeauftragte, wenn dieser die klaffende Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Bundeswehr kritisieren. Ebenso hat sich die Kritik von US-Präsident bestätigt; als er u.a. Angela Merkel sicherheitspolitische Trittbrett- und Geisterfahrerei attestierte.

Um ihren Auftrag als Parlamentsarmee erfüllen zu können, braucht die Bundeswehr endlich die Rückendeckung der Politik und die erforderlichen Finanzmittel.  Dazu muss der Verteidigungsetat deutlich erhöht werden, um Umfang und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr an den im Weißbuch 2016 formulierten politischen Anspruch anzupassen.

Vor diesem Hintergrund ist es unverständlich, dass die Jamaika-Sondierer von Grünen und FDP massive Probleme damit haben, dieses notwendige Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Dabei verkennen sie vollkommen, das Deutschlands internationaler Ruf auf dem Spiel steht: Wir haben bündnispolitische Verpflichtungen und die moralische Verpflichtung gegenüber unseren Soldaten, die Bundeswehr ohne Einschränkungen personell und materiell einsatzbereit zu halten. Dafür muss der Verteidigungsetat erhöht werden.“

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