Berlin, 11. Oktober 2016. Zum Fall Rosenburg erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

„Aufarbeitung der Fälle aus dem Dritten Reich ist in jedem Ministerium wichtig und richtig. Wir müssen endlich mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen, um gute Regierungsarbeit für die Bürger in der Zukunft leisten zu können.

Die Begründung für Aufarbeitung, die Heiko Maas für den Fall Rosenburg liefert, ist jedoch eine bodenlose Frechheit und an Absurdität kaum zu überbieten. Es sei nötig, Aufarbeitung im Justizministerium gerade jetzt zu betreiben, weil es die AfD gäbe. Billiger und unsinniger kann man nicht versuchen, sich aus der Affäre zu ziehen. Erstens hat die AfD nichts mit dem Dritten Reich zu tun: Wir sind eine demokratische Partei, die sich zum Grundgesetz bekennt und es verteidigt. Zweitens hat es bereits vor vielen Jahren eine Aufarbeitung in anderen Ministerien wie dem Auswärtigen Amt gegeben, als es die AfD noch gar nicht gab.

Populist Maas muss sich vorwerfen lassen, warum er das bisher in seinem Haus versäumt hat. Es scheint, ihm ist mehr an der Popularität und dem schönen Schein seiner eigenen Person gelegen, als an seinem Ministerium und dem Rechtsstaat in Deutschland. Dass er nun das Thema Aufarbeitung mit der AfD zu verknüpfen versucht, ist allein seiner persönlichen Antipathie gegen unsere Partei geschuldet. Maas sollte sich endlich um seine Kernaufgaben kümmern und sich nicht in eigener Sache mit Prominenten wie Mark Zuckerberg schmücken. Paradiesvögel wie Maas sind das letzte, was Deutschland in der aktuellen Situation braucht.“

Drucken