Archiv Pressemitteilungen
März 2026
Stephan Brandner: Echter Schutz von Frauen statt digitale Symbolpolitik
Berlin, 23. März 2026. Aufgrund der aktuellen Debatte und der Vorwürfe der Schauspielerin Fernandes gegen ihren Ex-Ehemann meldete sich Bundesjustizministerin Hubig zu Wort und kündigte ein digitales Gewaltschutzgesetz an, das [...]
Alice Weidel: Energiepreise außer Kontrolle – Merz-Regierung verweigert Entlastungen und verschärft Krise
Berlin, 19. März 2026. Angesichts weiter steigender Energie- und Spritpreise infolge der Eskalation im Nahen Osten erklärt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel: „Die Preise für Energie explodieren infolge der Eskalation im [...]
Kay Gottschalk: Sondervermögen wird zum Verschiebebahnhof
Berlin, 18. März 2026. Studien des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des ifo-Instituts zeigen, dass ein Großteil der Mittel aus dem Sondervermögen offenbar nicht in zusätzliche Investitionen geflossen ist, [...]
Alice Weidel: EU-Strompreispläne sind wirkungslose Symbolpolitik – Bürger zahlen weiter
Berlin, 17. März 2026. Zu den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellten Maßnahmen zur Senkung der Strompreise erklärt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel: „Der Vier-Punkte-Plan der EU-Kommission ist nichts anderes [...]
Alice Weidel: Steuererhöhungen statt Entlastungen – Merz bricht weiteres Wahlversprechen
Berlin, 13. März 2026. Führende Finanzpolitiker der Union signalisieren erstmals ihre Bereitschaft, im Rahmen einer umfassenden Steuerreform den Spitzensteuersatz deutlich anzuheben. Nach Medienberichten diskutiert die Union Pläne, die etwa eine [...]
Peter Boehringer: Von der Leyen und Söder irrlichtern beim Thema Kernkraft
Berlin, 10. März 2026. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat die Abkehr von der Kernkraft als „strategischen Fehler“ bezeichnet. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Wir erleben ein weiteres Beispiel [...]
Alice Weidel: Hunderttausende Jobs brechen weg – Merz treibt deutschen Industriestandort in den Niedergang
Berlin, 10. März 2026. Der Gewinn der Volkswagen-Tochter Porsche ist im vergangenen Jahr von 5,3 Milliarden Euro auf nur noch 90 Millionen Euro eingebrochen – ein Rückgang um 98 Prozent. [...]
Stephan Brandner: Juristischer Kampf gegen Opposition kostet Steuerzahler fast zwei Millionen Euro
Berlin, 10. März 2026. Nach eigenen Angaben hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit dem Jahr 2019 insgesamt rund 1,7 Millionen Euro an die Bonner Kanzlei Redeker überwiesen. Die Zahlungen stehen [...]
Alice Weidel: Benzinpreise explodieren – Merz-Regierung muss die Bürger jetzt umgehend entlasten
Berlin, 05. März 2026. Die Preise für Benzin und Diesel haben sich seit Beginn des Iran-Kriegs deutlich erhöht. Drohende Versorgungsengpässe und Einschränkungen der Handelswege führen zu wachsenden Belastungen der Wirtschaft [...]
Stephan Brandner: Abschaltung von drei Spartensendern darf nur ein erster Schritt sein
Berlin, 04. März 2026. Zur Ankündigung der ARD, im Zuge von Reformen die Spartenkanäle ARDalpha, tagesschau24 und ONE zum 31. Dezember 2026 einzustellen, erklärt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland Stephan Brandner: „Die Abschaltung dreier Kanäle zeigt, dass sogar [...]