Archiv Pressemitteilungen
November 2020
Joachim Kuhs: AfD unterstützt Haushaltsveto von Polen und Ungarn
Berlin, 17. November 2020. Zum EU-Haushaltsveto der Polen und Ungarn äußert sich Joachim Kuhs, Mitglied des Bundesvorstands und Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Es war ein schwerer [...]
Jörg Meuthen: Corona-Hilfspaket – Polen und Ungarn verhindern Ausplünderung Deutschlands
Berlin, 17. November 2020. Polen und Ungarn legen ein Veto gegen den EU-Haushalt und das sogenannte Corona-Hilfspaket ein. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, begrüßt [...]
Sylvia Limmer: Nein zur Zwangsimpfung!
Berlin, 17. November 2020. In der EU kursieren Pläne, für Einreisen in EU-Länder künftig digitale Immunitätsnachweise zu verlangen, sobald ein Corona-Impfstoff entwickelt wird. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und [...]
Joachim Paul: Alltag an deutschen Brennpunktschulen geprägt von Gewalt und Islamismus
Berlin, 16. November 2020. Unter dem Pseudonym Katha Strofe verfasste eine junge Lehrerin einen lebensnahen Bericht über ihren Schulalltag an einer Brennpunktschule, in der 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund [...]
Jörg Meuthen: Macrons Schulden-Euro treibt Spaltung Europas voran
Berlin, 16. November 2020. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht die Schuldenaufnahme der EU als ,,entscheidenden Punkt’’, um den Euro zu einer ,,echten Währung’’ aufzubauen. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und [...]
Stephan Brandner: Verfassungsschutzchef Kramer soll mit SPD-Bundestagsmandat belohnt werden
Berlin, 16. November 2020. Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten zu entnehmen. Kramer, der, obwohl [...]
Stephan Brandner: Verschärfung der Corona-Maßnahmen inakzeptabel
Berlin, 16. November 2020. Drangsalierung der Bürger muss beendet werden! Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten weitere [...]
Carsten Hütter: Linksextremisten wollen Versammlungsfreiheit einschränken
Berlin, 13. November 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er kommentiert den Überfall durch Linksextremisten auf zwei Busse mit Demonstrationsteilnehmern am vergangenen Wochenende in [...]
Alexander Wolf: Skandal – Finanzbehörde gewährt Extremisten Steuervergünstigungen
Berlin 12. November 2020. Steuervergünstigungen – selbst dem "Islamischen Zentrum Hamburg" Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde seit vielen Jahren gegen [...]
Stephan Brandner: Beschränkungen in Alten- und Pflegeheimen sind verfassungswidrig
Berlin, 12. November 2020. Isolation sofort beenden! Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) zeigt auf, dass Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen im Rahmen [...]