Archiv Pressemitteilungen
November 2020
Joachim Paul: Linksfraktion in Sachsen-Anhalt nun doch für Beitragserhöhung
Berlin, 11. November 2020. Nur die AfD will die Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrags und die Strukturreform. Wie die Linksfraktion im Landtag Sachsen-Anhalt mitteilte, hat sie sich darauf geeinigt, der geplanten Erhöhung [...]
Tino Chrupalla: Lockdown endet für viele Menschen tödlich
Berlin, 11. November 2020. Zu einer Studie des Klinikums Hochrhein in Waldshut-Tiengen über die Folgen des Lockdowns sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Der Lockdown, [...]
Meuthen/Kuhs: Kein weiteres deutsches Geld für noch mehr EU!
Berlin, 10. November 2020. Die Verhandlungen zwischen deutscher Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission und dem EU-Parlament in Brüssel haben zu einer politischen Einigung beim Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU geführt. Joachim Kuhs, [...]
Joachim Paul: Armenier befürchten Vertreibung und Unterdrückung
Berlin, 10. November 2020. Die Staatschefs von Armenien und Aserbaidschan haben sich im Konflikt um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Bergkarabach (Arzach) auf eine Waffenruhe geeinigt, nachdem aserbaidschanische Truppen den [...]
Jörg Meuthen: Mutmaßliche Wahl Bidens nicht zum Anlass nehmen, auf Nord Stream 2 zu verzichten!
Berlin, 9. November 2020. Nach dem mutmaßlichen Sieg Bidens drängen deutsche Politiker auf den Verzicht von Nord Stream 2. So meinte der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, dass Nord Stream [...]
Stephan Brandner: Parlament muss über wesentliche Coronamaßnahmen entscheiden – AfD wirkt
Berlin, 3. November 2020. SPD und CDU lenken endlich ein. Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des Bundestages hinsichtlich der [...]
Tino Chrupalla: Europa befindet sich im Krieg
Berlin, 3. November 2020. Zum Terroranschlag in Wien sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Europa wird von einer Welle islamistischen Terrors überrollt und spätestens jetzt sollte jedem in Politik und Medien klar [...]
Oktober 2020
Beatrix von Storch: Merkels verfassungswidriger Overkill ist der Todesstoß für viele in Gastronomie, Hotellerie und Kultur
Berlin 28. Oktober 2020. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zum Shutdown nach dem neunten Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten: "Die unnötigen, unverhältnismäßigen Maßnahmen des Corona-Gipfels werden zum Ruin [...]
Jörg Meuthen warnt: Merkels neuer Lockdown wird zum Knockdown!
Berlin, 28. Oktober 2020. Übereinstimmend berichten zahlreiche Medien, dass Kanzlerin Merkel bei ihrer heutigen Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten eine drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen erreichen will. Bundessprecher Jörg Meuthen warnt: „Ein [...]
Carsten Hütter: Karl Lauterbach ist ein Fall für den Verfassungsschutz
Berlin, 28. Oktober 2020. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert den Vorschlag von Karl Lauterbach, „die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein“, wie folgt: „Wenn [...]