Archiv Pressemitteilungen
Mai 2021
Joachim Paul: „Amazon“ missbraucht seine Marktmacht und zahlt kaum Steuern
Berlin, 19. Mai 2021. AfD-Forderung nach Digitalsteuer gerechtfertigt. „Amazon“ gehört zu den größten Gewinnern der Lockdown-Politik. Sie hat sich als Konjunkturprogramm für den Online-Riesen erwiesen. Allein im Jahr 2020 konnte [...]
Stephan Brandner: Deutschland allein kann Hunger und Not auf der Welt nicht beseitigen
Berlin, 18. Mai 2021. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellte heute den Bericht der Fachkommission Fluchtursachen vor. Die 24-köpfige Kommission hatte den Auftrag, der Bundesregierung und dem [...]
Joachim Paul: FDP will nun auch Strukturreform des ÖR – AfD bleibt das Original
Berlin, 17. Mai 2021. Die FDP hat eine Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Laut Medienberichten fordern die Liberalen zukünftig eine Konzentration auf Nachrichten, Kultur, politische [...]
Tino Chrupalla: Herr Altmaier, sorgen Sie für Rohstoffsicherheit!
Berlin, 17. Mai 2021. Immer mehr Branchen in Deutschland melden einen dramatischen Mangel an Rohstoffen und Vorprodukten. Fast jedes zweite deutsche Unternehmen aus Deutschland ist betroffen, berichtet die Tagesschau. Es [...]
Jörg Meuthen: Entscheidungsgrundlagen für Merkels Corona-Politik gehören umgehend auf den Prüfstand
Berlin, 17. Mai 2021. Der Medizinprofessor und Gesundheitsökonom Matthias Schrappe (66), der bis 2007 stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats Gesundheit war, hat mit einem neunköpfigen Forscherteam die Verwendung einer ½ Milliarde [...]
Joachim Paul: Türkei auf Anti-Israel- und Anti-Armenien-Kurs kann kein Partner Deutschlands sein
17. Mai 2021. In der aktuell aufgeheizten Stimmung im Nahen Osten ist Israel nicht die einzige Demokratie, die in den letzten Tagen unter militärischen Druck geraten ist. Wie deutsch-armenische Nachrichtenportale [...]
Stephan Brandner: Ein Verfassungsschutzchef kann nicht gleichzeitig Bundestagskandidat sein
Berlin, 14. Mai 2021. AfD wirkt: Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hat verkündet, dass er nun doch nicht als Direktkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl im Wahlkreis [...]
Beatrix von Storch: Twitter stellt sich auf die Seite der Israel-Hasser und Antisemiten
Berlin, 14. Mai 2021. Am 13. Mai habe ich von meinem Twitter Account @Beatrix_vStorch einen Tweet vom Zentralrat der Juden, der den Judenhass in Gelsenkirchen kritisiert hat, mit diesem Kommentar [...]
Joachim Paul: Regierung Johnson will Debattenkultur an Hochschulen schützen
Berlin, 14. Mai 2021. Gesetz zum Schutz der Redefreiheit vorbildlich! Mit einem Gesetz will die britische Regierung die Redefreiheit an Universitäten schützen und gegen die ausufernde sogenannte „Cancel Culture“ vorgehen. [...]
Jörg Meuthen: Verbrannte Israelflaggen – Eine Schande für unser Land!
Berlin, 14. Mai 2021. Aufmärsche vor Synagogen, hasserfüllte Sprechgesänge gegen Juden, verbrannte Israelflaggen: Zahllose Muslime nehmen die Vorgänge im Nahen Osten zum Anlass, ihren Antisemitismus auch in Deutschland freien Lauf [...]