Tino Chrupalla: Rassismusvorwürfe enthemmen Gewalt gegen Polizei
Berlin, 20. Juli 2020. Am vergangenen Wochenende kam es in Frankfurt am Main zu Ausschreitungen. Neben Sachbeschädigungen kam es vor allem zu Gewalt gegen Polizisten, […]
Juli 2020
Alexander Gauland: Die Grünen bleiben eine Partei der Polizeifeinde
Berlin, 3. Juli 2020. Für den Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland haben sich die GRÜNEN mit der Aussage ihrer innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Irene Mihalic selbst […]
Juni 2020
Stephan Brandner: Bundesinnenminister Seehofer knickt wieder mal ein
Berlin, 25. Juni 2020. Horst Seehofer macht sich und sein Ministerium erneut lächerlich.
In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und […]
Beatrix von Storch: Die innere Sicherheit ist nicht erst seit Stuttgart gefährdet
Berlin, 24. Juni 2020. Neue Ansätze sind dringend notwendig.
In Stuttgart griffen Hunderte junge Männer, mehrheitlich mit Migrationshintergrund, Polizeibeamte an, plünderten Geschäfte und hinterließen […]
Beatrix von Storch: Strafanzeige gegen taz-Journalistin gestellt
Berlin, 22. Juni 2020. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, zu ihrer Strafanzeige:
„Ich habe soeben Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die taz-Autorin Hengameh […]
Stephan Brandner: Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!
Berlin, 22. Juni 2020. Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“ herausbilden. Die Gewaltbereitschaft […]
Alexander Gauland: Gewaltmonopol des Staates ist nicht verhandelbar
Berlin, 22. Juni 2020. Zu den Ausschreitungen in Stuttgart teilt der Ehrenvorsitzende, Alexander Gauland, mit:
„Die gewalttätigen Ausschreitungen in Stuttgart sind besorgniserregend. Ganz offensichtlich hatte die […]
Alice Weidel: In Stuttgart ist die Saat der Polizei-Verunglimpfung aufgegangen
Berlin, 22. Juni 2020. Zu den Stuttgarter Krawallen erklärt die stellvertretende Bundessprecherin, Alice Weidel:
„In den Stuttgarter Ausschreitungen geht die Saat auf, die mit der systematischen […]
Stephan Brandner: Kuschelpolitik der Altparteien verantwortlich für Straßenterror in Stuttgart
Berlin, 21. Juni 2020. In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die […]
Alexander Gauland: Berliner Senat sollte das Antidiskriminierungsgesetz überdenken
Berlin, 18. Juni 2020. Der AfD-Ehrenvorsitzende, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Berliner Senat auf, sein umstrittenes ‘Antidiskriminierungsgesetz’ für die Polizei umgehend zu […]