Joachim Paul zur Mittelkürzung in Polen
Berlin, 7. Februar 2022. Bundeskanzler Scholz muss deutsche Minderheit besuchen.
Zur Mittelkürzung für den muttersprachlichen Unterricht der deutschen Minderheit in Polen erklärt Joachim Paul, Mitglied im […]
Februar 2022
Stephan Brandner: Innenminister muss „klare Kante“ gegen jeden Extremismus zeigen!
Berlin, 7. Februar 2022. Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die Vorwürfe […]
Joachim Kuhs: 30 Jahre Vertrag von Maastricht – Kritiker lagen richtig!
Berlin, 7. Februar 2022. Heute jährt sich der Maastricht-Vertrag zum dreißigsten Mal.
Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu […]
Tino Chrupalla: Ohne Corona-Einschränkungen zurück in die Zukunft
Berlin, 7. Februar 2022. Ein Gutachten des Handelsverbandes zeigt, dass die 2-G-Regel im Einzelhandel verfassungswidrig ist. Zudem urteilte das Osnabrücker Landgericht, dass die Verkürzung des […]
Stephan Brandner: Innenministerin Faeser untragbar – Scholz muss sie sofort entlassen!
Berlin, 5. Februar 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund […]
Alice Weidel: RKI hat verfassungswidrig den Genesenenstatus verkürzt
Berlin, 4. Februar 2022. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI für verfassungswidrig erklärt. Die Entscheidung gilt dem Vernehmen nach […]
Joachim Paul: RT Deutsch und Deutsche Welle – öffentliche Debatte statt Abschalten und Dichtmachen!
Berlin, 4. Februar 2022. Russland hat der Deutschen Welle ein Sendeverbot erteilt. Nach dem RT Deutsch sein Programm nicht weiter in Deutschland verbreiten darf.
Joachim Paul, […]
Stephan Brandner: Bürger jetzt entlasten!
Berlin, 3. Februar 2022. Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der extremen […]
Joachim Paul: Telegram – Tunnelblick der Altparteien blendet Marktmacht digitaler Plattformen und fragwürdige Folgen des NetzDG aus
Berlin, 3. Februar 2022. Seit Innenministerin Faeser dafür plädiert hat, den Dienst „Telegram“ aus den App-Stores zu verbannen, und damit die Erreichbarkeit des immer beliebter […]
Carsten Hütter: AfD prüft rechtliche Schritte gegen Entscheidung des Wahlausschusses
Berlin, 3. Februar 2022. Der Landeswahlausschuss des Saarlandes hat die Landesliste der Alternative für Deutschland für die Wahl des Landtages nicht zugelassen.
Carsten Hütter, Mitglied im […]