Ostdeutsche brauchen keinen Regierungsbeauftragten, der ihnen Handlungs- und Denkvorschriften macht
Herr Wanderwitz (CDU), Ostbeauftragter von Kanzlerin […]
August 2021
Alice Weidel: Merkel und Söder lassen Lockdown-Katze aus dem Sack
Berlin, 11. August 2021. Auf der Pressekonferenz zum Corona-Gipfel hat Bundeskanzlerin Merkel gestern bekräftigt, dass Geimpfte bei Steigerung des Infektionsgeschehens „anders behandelt“ werden sollen als […]
Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen
Berlin, 10. August 2021. Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu […]
Alice Weidel: MPK-Beschlussvorlage bedeutet indirekten Impfzwang
Berlin, 10. August 2021. In der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Regierungen von Bund und Ländern eine Testpflicht für Veranstaltungen, Gastronomie und verschiedene Einrichtungen beschließen. Ab […]
Stephan Brandner: Bundestag deutlich verkleinern – AfD-Vorschlag folgen
Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße […]
Beatrix von Storch: Linken-Senatorin Breitenbach relativiert islamischen ,Ehrenmord’
Berlin, 9. August 2021. Berlins Senatorin für Integration Elke Breitenbach (Linke) erkennt laut Medienberichten in der Tötung einer Afghanin, die in Berlin mutmaßlich von ihren […]
Grundfunk statt Rundfunkgebühren!
Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen: Der Rundfunkbeitrag darf um 86 Cent auf 18,36 Euro angehoben werden, obwohl das Land Sachsen-Anhalt diese Erhöhung gestoppt hatte. In Sachsen-Anhalt […]
Alice Weidel: Corona-Kinderquälerei stoppen
Berlin, 5. August 2021. Das Robert-Koch-Institut empfahl laut Medien den Ländern in einer Regierungsschalte, bei Corona-Infektion eines Schülers die gesamte Schulklasse in Quarantäne zu nehmen.
Dazu […]
Alice Weidel: Unrealistische Impfziele aufgeben!
Berlin, 4. August 2021. Wie Medien berichten, sieht das Bundesgesundheitsministerium in seinem Corona-Plan ab Herbst scharfe Freiheitseinschränkungen vor. Die 32 Millionen Ungeimpften sollen – abhängig […]
Alice Weidel: Gesundheitsminister setzen sich über Expertenkommission hinweg
Berlin, 3. August 2021. Die Gesundheitsminister haben gestern beschlossen, dass Minderjährige ab 12 ein sogenanntes Impfangebot erhalten sollen. Damit umgehen sie die Ständige Impfkommission (STIKO), […]