Tino Chrupalla: Steuern auf Strom und Energie senken
Berlin, 21. April 2026.
Die aktuellen Konjunkturerwartungen des ZEW fallen noch pessimistischer aus als erwartet. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative […]
April 2026
Stephan Brandner: Steigende Fallzahlen: Abschaffung von § 188 StGB: Für echte Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
Berlin, 20. April 2026.
Die Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt ihre Forderung nach der Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB), der sogenannte „Politikerbeleidigung“ unter […]
Stephan Brandner: 75 Jahre Bundesverfassungsgericht – Warnung vor Parteipolitik im höchsten Gericht
Berlin, 16. April 2026.
Am 17. April 1951 trat – zwei Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland – das Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Kraft und schuf […]
Alice Weidel: Steuerzahlerbund zerlegt Merz’ „Krisenbonus“ – Schein-Entlastungen belasten Betriebe und Bürger
Berlin, 16. April 2026.
Zur scharfen Kritik des Bundes der Steuerzahler an der geplanten Entlastungsprämie von 1.000 Euro, die über die Betriebe an die […]
Kay Gottschalk: Zu spät, zu wenig: Bundesregierung bleibt echte Entlastung schuldig!
Berlin, 14. April 2026.
Bundeskanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil hatten weitere Maßnahmen zur Entlastung der Bürger bei den Energie- und Kraftstoffkosten angekündigt, […]
Alice Weidel: Rekord-Insolvenzen sind Warnsignal – Bundesregierung verschärft die Wirtschaftskrise
Berlin, 14. April 2026.
Zu den aktuellen Zahlen über einen erneuten Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland erklärt die Bundessprecherin der Alternative für […]
Stephan Brandner: Männer-Ausreisechaos ist Sinnbild für überforderte Regierung
Berlin, 8. April 2026.
Nach mehrtägiger Ungewissheit sah sich Verteidigungsminister Boris Pistorius gezwungen, eine signifikante Fehlkonstruktion im neuen Wehrdienstgesetz einzugestehen. Entgegen den bisherigen Aussagen seines Ministeriums benötigen deutsche Männer […]
Alice Weidel: Benzingeld-Vorstoß ist reine Entlastungssimulation – Krisenmanagement der Merz-Regierung ist die wahre Katastrophe
Berlin, 2. April 2026.
Angesichts weiter steigender Energie- und Spritpreise infolge der Eskalation im Nahen Osten erklärt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel:
„Die Preise für Energie explodieren infolge […]
Peter Boehringer: Nur AfD stemmt sich gegen politisch verfügte weitere Energiepreis-Explosion ab 2027
Berlin, 2. April 2026.
CDU und EU-Kommission wollen nach Presseberichten angeblich das Emissionshandelssystem (ETS), also das System für den europäischen CO2-Ausstoß-Handel, „reformieren, stabilisieren und […]
Alice Weidel: Iran-Krieg entlarvt energiepolitisches Totalversagen der Merz-Regierung
Berlin, 1. April 2026.
Angesichts der massiven wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des Iran-Konflikts erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Der Iran-Krieg legt die […]