Archiv Pressemitteilungen
April 2022
Beatrix von Storch: Irakischer Messerstecher von Berlin muss sofort abgeschoben werden
Berlin, 22. April 2022. Am Berliner Bahnhof Ostkreuz sticht ein Iraker (29) einem Fahrgast (46) von hinten in den Rücken. Das schwer verletzte Opfer rettete sich zu Sicherheitsmitarbeitern der Deutschen [...]
Tino Chrupalla: Der Bundeskanzler muss sich zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich neutral verhalten
Berlin, 21. April 2022. Bundeskanzler Olaf Scholz hat neben anderen sozialdemokratischen Regierungschefs in der französischen Tageszeitung „Le Monde“ indirekt zur Wahl Emmanuel Macrons aufgerufen und von der Wahl Marine Le [...]
Beatrix von Storch: Auswärtiges Amt darf nicht länger feministische Antisemiten fördern
Berlin, 21. April 2022. Das Auswärtige Amt arbeitet laut Bild-Zeitung mit dem „Centre for Feminist Foreign Policy“ (CFFP) zusammen, das Hetze gegen den Staat Israel betreibt. Auf dessen Internet-Seite wurden [...]
Stephan Brandner: Hennig-Wellsow verlässt das sinkende linke Schiff
Berlin, 20. April 2022. Wie die Thüringer Bundestagsabgeordnete Hennig-Wellsow erklärt, stelle sie ihr Amt als Bundesvorsitzende der Partei die Linke mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der [...]
Stephan Brandner: Aus Umweltaktivisten dürfen keine Umweltterroristen werden!
Berlin, 20. April 2022. Die sogenannten „Aktivisten“ der „Letzten Generation“, die bereits mehrfach durch alberne, aber auch gefährliche Aktionen aufgefallen sind, kündigen in einem Brief an die Bundesregierung an, Öl- [...]
Joachim Paul: Zentrum deutscher Minderheit in Mariupol zerstört
Berlin, 20. April 2022. AfD fordert Sicherheitsgarantien: Seit Beginn des russischen Angriffskrieges ist Mariupol schwer umkämpft. Mittlerweile sind große Teile der Stadt zerstört, viele Häuser gleichen Ruinen. Mariupols Bürgermeister [...]
Joachim Kuhs: Gewalt am Tempelberg – Geld aus Deutschland
Berlin, 19. April 2022. Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 [...]
Joachim Paul: Manipulative Berichterstattung des ZDF über muslimische Gewalt in Schweden
Berlin, 19. April 2022. Rundfunkbeitrag aussetzen! Am Wochenende kam es in mehreren schwedischen Städten zu massiven Krawallen durch gewalttätige Muslime. Viele deutsche Medien griffen die Ereignisse auf, stellten die muslimische [...]
Alexander Wolf: Chaos am Verwaltungsgericht, Panikmache bei Rot-Grün, Ruhe in den Kliniken
Berlin, 15. April 2022. Der von Mitgliedern des AfD-Landesvorstandes eingebrachte Eilantrag gegen den Hamburger Corona-Hotspot geht in die zweite Runde. Noch heute wird eine Beschwerde gegen die Ablehnung des Eilantrags [...]
Joachim Paul: Ampelkoalition verbummelt ihr erstes richtiges Projekt im Bereich digitaler Infrastruktur
Berlin, 14. April 2022. Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am 01.12.2021 in Kraft getretene Novelle des Gesetzes soll für [...]