Archiv Pressemitteilungen
Februar 2021
Carsten Hütter: V-Leute in der AfD
Berlin, 16. Februar 2021. Der Verfassungsschutz hat vor geraumer Zeit damit begonnen, V-Leute in der AfD und der „Jungen Alternative“ anzuwerben. Es gibt auch in solchen Landesverbänden Anwerbeversuche von AfD-Mitgliedern, [...]
Beatrix von Storch: Grüne und Linke wollen zurück zum Plattenbau
Berlin, 16. Februar 2021. Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist für die Grünen kein Tabu [...]
Jörg Meuthen: „Frau von der Leyen, Ihre Unfähigkeit kostet Menschenleben!“
Berlin, 10. Februar 2021. Heute wurden die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Stand der sogenannten EU-Impfstrategie unterrichtet. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies [...]
Alice Weidel: Merkels ‚Lockdown forever‘-Haltung ist ein Offenbarungseid für unsere Demokratie
Berlin, 9. Februar 2021. Vor dem morgigen Corona-Gipfel, auf dem die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten abstimmen will, wie es mit den aktuellen Lockdown-Beschränkungen weitergeht, wurde bekannt, dass Kanzlerin Merkel Schulen [...]
Joachim Paul: Deutschland darf nicht Albanien des Internets bleiben
Berlin, 8. Februar 2021. Kupfer abwracken - Vorfahrt für Glasfaserförderung: Professor Martin Schell, Leiter des Fraunhofer-Institutes für Nachrichtentechnik, bezeichnete Deutschland in einem Interview mit der Rhein-Zeitung am 5. Februar 2021 [...]
Stephan Brandner: Rückgängigmachen demokratischer Entscheidungen ist einmaliger Tabubruch
Berlin, 5. Februar 2021. Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor [...]
Sylvia Limmer: Von der Leyen kann es nicht
Berlin, 5. Februar 2021. Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – eigentlich. Selbst dann noch, wenn [...]
Stephan Brandner: Keine Impfpflicht – Grundrechte sind keine Privilegien!
Berlin, 3. Februar 2021. In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen Fällen [...]
Feiger Anschlag auf Wahlkreisbüro von Stephan Brandner
Berlin, 1. Februar 2021. Am Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des stellvertretenden Bundessprechers und Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. In der Nacht auf Sonntag [...]
Januar 2021
Christian Waldheim: Die neue Arbeitsschutzverordnung ist ein bürokratisches Monster
Berlin, 29. Januar 2021. Erstmals wird die Pflicht für Arbeitgeber zum Angebot eines Heimarbeitsplatzes statuiert. Wenn auch vorerst nur befristet bis zum 15. März 2021, bringt die geänderte Arbeitsschutzverordnung neue [...]