Archiv Pressemitteilungen
Juni 2021
Jörg Meuthen: Das Kindeswohl ist für die Bundesregierung in der Pandemie kein Maßstab mehr
Berlin, 1. Juni 2021. Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat die Anwendung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren für sicher erklärt, worauf die EU-Kommission ihn jetzt zugelassen hat. Die [...]
Mai 2021
Joachim Paul: Bundesfinanzhof fordert von Gesetzgeber Besteuerung von Renten neu zu regeln
Berlin, 31. Mai 2021. AfD-Forderung damit höchstrichterlich bestätigt. Der Bundesfinanzhof stellt fest, dass künftige Rentnerjahrgänge von einer unzulässigen doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein könnten. Das Gericht fordert daher vom [...]
Stephan Brandner: Kinder sind die wahren Verlierer der Coronakrise
Berlin, 31. Mai 2021. Impflicht für Kinder muss ausgeschlossen werden! Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der [...]
Sylvia Limmer: Reduzierung von Methan-Emissionen – Mehlwürmer statt Steaks?
Berlin, 31. Mai 2021. In der jüngsten Sitzung des EU-Umweltausschusses ging es um die „EU-Strategie zur Verringerung der Methan-Emissionen“. Ein Fokus liegt dabei auf der Haltung von Tieren in der [...]
Stephan Brandner: Testbetrug sofort beenden!
Berlin, 30. Mai 2021. Regierung wirft unser Geld mit vollen Händen aus dem Fenster. Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. [...]
Stephan Brandner: Keine zweite Amtszeit für unwürdigen und unfähigen Präsidenten Steinmeier
28. Mai 2021. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die Unterstützung der FDP sei ihm sicher [...]
Beatrix von Storch: ‘House of One’ – Auch bei einem ,Friedenssymbol’ ist gut gemeint nicht gut gemacht
Berlin, 27. Mai 2021. Heute erfolgte in Berlin die Grundsteinlegung für das von Bund und Berliner Senat mit 30 Millionen Euro geförderte „House of One" der Religionen. Die Muslime werden [...]
Stephan Brandner: Unsere Sprache darf weder deformiert noch verschandelt werden
Berlin, 27. Mai 2021. Kein Stotter- und Schluckauf-Deutsch. Während aktuelle Umfragen zeigen, dass immer mehr Deutsche die Sprachvorschriften der Genderideologie ablehnen, planen die Grünen die allseits unerwünschte „Geschlechter-Gleichmacherei“ zwangsweise umzusetzen. [...]
Carsten Hütter: Verfassungsschutz erfindet für Regierungskritiker neuen Phänomenbereich
Berlin, 27. Mai 2021. "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ Vor knapp einem Monat kreierte der Verfassungsschutz im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Maßnahmen-Protesten eben jenen neuen Phänomenbereich und beobachtet diese zukünftig mit nachrichtendienstlichen [...]
Jörg Meuthen: Die ständige Impfkommission warnt vor einer Impfung für Kinder – zu Recht
Berlin, 26. Mai 2021. In der Diskussion um eine drohende Impfpflicht für Kinder hat sich der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Professor Thomas Mertens, äußerst skeptisch geäußert. Es müsse zunächst „genau [...]