Archiv Pressemitteilungen
Juni 2021
Stephan Brandner: Nach Rechnungshofbericht – Konsequenzen für Spahn sofort!
Berlin, 10. Juni 2021. Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung hinsichtlich der Coronakrise vorgelegt. Dieser muss, nach Auffassung von Stephan [...]
Joachim Paul: Roter Freundeskreis wählt wohl grüne Hassel an ZDF-Spitze
Berlin, 10. Juni 2021. Der Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehen wählt wohl, schenkt man den aktuellen Medienberichten Glauben, die ehemalige Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel zur Intendantin. Sie würde auf [...]
Joachim Paul: Rundfunksystem lässt sich nicht reformieren
Berlin, 9. Juni 2021. Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene [...]
Joachim Kuhs: Christenverfolgung – Marktzugänge an Menschenrechte knüpfen!
Berlin, 9. Juni 2021. In Pakistan ist es gängige Praxis, Christen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten der Blasphemie zu bezichtigen. Oft geschieht dies aus verleumderischen Gründen und ohne tatsächliche Beweise. [...]
Carsten Hütter: Pendler brauchen freie Fahrt, statt immer neue Bürden
Berlin, 8. Juni 2021. Um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, müssen 3,4 Millionen Menschen in Deutschland von einem Bundesland ins andere pendeln. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit [...]
Stephan Brandner: AfD wirkt – Elternrechte werden nicht beschnitten!
Berlin, 8. Juni 2021. Wie Bundesjustizministerin Lambrecht bekannt gibt, ist die Einigung über eine Änderung des Grundgesetzes, die zum Ziel hatte, die in Art. 6 Grundgesetz verankerten Elternrechte zu beschneiden, [...]
Weidel/Chrupalla: Gratulation an Herbert Kickl zur Wahl als Bundesparteiobmann der FPÖ
Berlin, 7. Juni 2021. Die Spitzenkandidaten, Alice Weidel und Tino Chrupalla, gratulieren Klubobmann Herbert Kickl zur heutigen einstimmigen Entscheidung des FPÖ-Präsidiums, ihn zum Bundesparteiobmann zu designieren. „Für die Wahl am [...]
Sylvia Limmer: NO2-Grenzwertüberschreitung – Deutsche EU-Abgeordnete anderer Parteien haben uns Klage gegen Deutschland eingebrockt!
Berlin, 4. Juni 2021. Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben, wonach Deutschland es versäumt habe, die ständige Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid (NO2) zwischen 2010 [...]
Stephan Brandner: Bundeszentrale stellt Deutsche unter rassistischen Generalverdacht
Berlin, 4. Juni 2021. Sie gehört von Grund auf erneuert. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat unter dem Titel „Say My Name“ eine Online- Kampagne gestartet, die sich offiziell [...]
Beatrix von Storch: Die Spiegel-Lügen: Relotius ging – aber Melanie Amann macht weiter
Berlin, 4. Juni 2021. Nach dem Urteil gegen die Spiegel-Journalistin Melanie Amann, das ihr die von ihr erfundene „Mausgerutscht“-Entschuldigung zu verbreiten untersagt, ist am 27. Mai vom Landgericht Berlin ein [...]