Archiv Pressemitteilungen
Oktober 2021
Alexander Gauland: Schäuble hat immer die falsche Seite gewählt
Berlin, 11. Oktober 2021. Zur Rolle von Wolfgang Schäuble im Streit bei CDU/CSU teilt der Ehrenvorsitzende, Alexander Gauland, mit: „Der Anteil, den Wolfgang Schäuble am Debakel der Union hat, kann [...]
Alexander Gauland: Einen Neuanfang gibt es für die CDU weder mit noch ohne Laschet
Berlin, 8. Oktober 2021. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland erklärt zu den Rückzugsankündigungen des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet: „Armin Laschet bleibt bis zuletzt ein unentschlossener Zauderer. Statt einen klaren Schnitt zu machen, [...]
Stephan Brandner: Ramelow ist als Bundesratspräsident unwürdig
Berlin, 8. Oktober 2021. Am heutigen Freitag wurde der linke Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zum Bundesratspräsidenten gewählt. Er ist somit auch Stellvertreter des Bundespräsidenten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher und selbst [...]
Joachim Paul: Olaf Scholz‘ Mindeststeuer ist reine Symbolpolitik zugunsten von „Big Tech“
Berlin, 8. Oktober 2021. Die globale Steuerreform nimmt weiter Gestalt an, nachdem jetzt auch Irland den Plänen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zugestimmt hat. Sie gilt als [...]
Jörg Meuthen: Polen wehrt sich gegen den Souveränitätsraub der EU
Berlin, 8. Oktober 2021. Das polnische Verfassungsgericht erklärt einige EU-Gesetze für verfassungswidrig. Dadurch ist es zu einem Justiz-Streit zwischen Warschau und Brüssel gekommen. Dazu Professor Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter [...]
Joachim Kuhs: Herzschlag-Gesetz in Texas – Jede Abtreibung ist eine Tragödie!
Berlin, 7. Oktober 2021. Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über das Herzschlag-Gesetz in Texas. Das Gesetz, das vorübergehend von einem US-Bundesrichter gestoppt wurde, soll Abtreibungen erschweren. Dazu Joachim Kuhs, Mitglied [...]
Joachim Paul: Tempolimit-Forderung für Autobahnen ist linksgrüne Ideologie aus der Mottenkiste
Berlin, 7. Oktober 2021. Ein generelles Tempolimit von 130 auf Autobahnen soll Deutschland in Sachen Klimaschutz und Verkehrssicherheit voranbringen: Das Projekt steht bei den Koalitions-Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP [...]
Beatrix von Storch: Die AfD verurteilt Antisemitismus überall und jederzeit, nicht nur in Leipzig
Berlin, 6. Oktober 2021. Gestern Abend soll der Musiker Gil Ofarim beim Einchecken in einem Leipziger Luxushotel von einem Mitarbeiter des Hotels diskriminiert und abgewiesen worden sein, weil er eine [...]
Sylvia Limmer: Es wird Zeit für einen Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie!
Berlin, 6. Oktober 2021. Zur heutigen EU-Plenardebatte über steigende Energiepreise äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und Energiepolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Es ist von [...]
Jörg Meuthen: Um die Energiepreis-Spirale zu stoppen, braucht es einen gesunden Energiemix
Berlin, 6. Oktober 2021. Keine einseitige Förderung der Erneuerbaren Energien! Anlässlich der heutigen Debatte im EU-Parlament über steigende Energiepreise erklärt Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation in Brüssel: ,,Millionen [...]