Joachim Paul: Widerstand der CDU in Sachsen-Anhalt gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags bröckelt
Berlin, 23. November 2020. Fällt CDU-Fraktion noch vor medienpolitischem Showdown um? Die CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hatte angekündigt, im Dezember [...]
Alexander Wolf: Angela Merkel – 15 Jahre Kanzlerin der Spaltung und des Rechtsbruchs
Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Nur Kanzler Helmut Kohl war mit 16 Regierungsjahren länger im [...]
Stephan Brandner: Vorgehen gegen friedliche Demonstranten in Berlin war unverhältnismäßig und unwürdig
Berlin, 19. November 2020. Justizministerin Lambrecht wieder mal auf Abwegen. Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die [...]
Alexander Wolf: AfD klagt gegen Maskenpflicht auf Bundesparteitag in Kalkar
Berlin, 19. November 2020. Die AfD wird ab dem 28.11.2020 ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar mit mehr als 600 Teilnehmern [...]
Erneuter Angriff auf Wahlkreisbüro des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Stephan Brandner
Berlin, 18. November 2020. Erneut wurde das Erfurter Büro des stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten, Stephan Brandner, Ziel eines Anschlags. Mutmaßlich [...]
Joachim Kuhs: AfD unterstützt Haushaltsveto von Polen und Ungarn
Berlin, 17. November 2020. Zum EU-Haushaltsveto der Polen und Ungarn äußert sich Joachim Kuhs, Mitglied des Bundesvorstands und Haushaltspolitischer Sprecher [...]
Jörg Meuthen: Corona-Hilfspaket – Polen und Ungarn verhindern Ausplünderung Deutschlands
Berlin, 17. November 2020. Polen und Ungarn legen ein Veto gegen den EU-Haushalt und das sogenannte Corona-Hilfspaket ein. Prof. Dr. [...]