Europawahl 2024: Stellungnahme der Bundessprecher zur Prüfung der Abschlüsse der Listenkandidaten
Berlin, 19. September 2023. Die Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, zum Prüfergebnis der Abschlüsse [...]
Stephan Brandner: Wahlrecht nicht der Beliebigkeit preisgeben
Berlin, 19.09.2023. Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle [...]
Maximilian Krah: Marsch für das Leben ist Marsch für die Zukunft
Der am morgigen Samstag stattfindende Marsch für das Leben 2023, der erstmals auch in Köln stattfinden soll, ist ein wichtiger [...]
Christina Baum: Ärzte werden mit Staatshaftung im Falle einer Impfschädigung „geködert“
Berlin, 12.09.2023. Wie die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg bekannt gibt, kann der an die Omikron-Variante XBB.1.5 angepasste Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits [...]
Stephan Brandner: Anschlag auf die Bahn: Weiterer Beweis für Gefahr des Linksextremismus
Berlin, 8. September 2023. An drei Stromtrassen der Deutschen Bahn brannte es im Hamburger Stadtgebiet. Auf der linksextremen Website „indymedia“ [...]
Stephan Brandner: Fakten statt Vermutungen – der AfD-Einzelfallticker klärt auf
Berlin, 8. September 2023. Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen [...]
Alice Weidel: Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich
Berlin, 8. September 2023. Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr [...]
Christina Baum: Ohne Erkenntnisse zu einer positiven Impfwirkung hätte es nie eine Impfstoffzulassung geben dürfen
Berlin, 5. September 2023. Zu den Aussagen der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des PEI, [...]
Stephan Brandner: Ermittlungsbehörden stärken – Kein Datenschutz für Kriminelle
Berlin, 5. September 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler [...]
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt weist die echte Neuverschuldung um den Faktor 6 zu tief aus
Berlin, 5. September 2023. Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der [...]