Stephan Brandner: Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen
Berlin, 16. September 2020. Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten [...]
Stephan Brandner: Direkte Demokratie stärken – Vertrauen des Volkes zurückgewinnen!
Berlin, 15. September 2020. Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, dass die Demokratie [...]
Joachim Kuhs: CO2-Grenzsteuer der EU wäre unzulässig und verfehlte ihr Ziel
Berlin, 15. September 2020. Die EU-Kommission plant eine CO2-Grenzsteuer in ihren „Konjunkturplan“ aufzunehmen. Dazu erklärt Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand [...]
Stephan Brandner: Obergrenze: Null – keine Aufnahme von Migranten aus Moria!
Berlin, 15. September 2020. Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es [...]
Stephan Brandner: Merkel zündelt wieder, wie 2015 – keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria
Berlin, 14. September 2020. Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem [...]
Sylvia Limmer: Das EU-Klimagesetz wird unserer Wirtschaft weiter schaden!
Berlin, 13. September 2020. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat heute über das EU-Klimagesetz abgestimmt. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand [...]
Jörg Meuthen: Bundeskanzlerin und Bundesregierung löschen auf Druck der AfD Merkel-Erklärung
Berlin, 11. September 2020. Die beiden Eilanträge der Alternative für Deutschland vor dem Bundesverfassungsgericht haben zum Erfolg geführt: Sowohl die [...]
Stephan Brandner: Suhler Erstaufnahmeeinrichtung ist eine Zumutung für alle Bürger
Berlin, 11. September 2020. Straffällige Asylbewerber umgehend abschieben! Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sorgte in den vergangenen Monaten immer wieder für Schlagzeilen [...]
Stephan Brandner: Desolater Warntag zeigt katastrophale Situation in Deutschland
Berlin, 10. September 2020. Nach dreijähriger Vorbereitung fand heute der bundesweite Warntag statt. In einem Großteil der Bundesrepublik haben jedoch [...]
Tino Chrupalla: Moria – Falsches Signal an Migranten und Schleuser!
Berlin, 10. September 2020. Zur Debatte um die Situation im Migrantenlager Moria auf Lesbos sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „CDU und [...]