Stephan Brandner: AfD als Hüterin der Verfassung
Berlin, 15. Juli 2020. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit [...]
Tino Chrupalla: Versäumte Abschiebungen zügig nachholen
Berlin, 14. Juli 2020. Aufgrund von veränderten Reisebestimmungen während der Corona-Pandemie mussten viele geplante Abschiebungen ausfallen. So sank ihre Zahl [...]
Stephan Brandner: Abschiebungen konsequent umsetzen
Berlin, 14. Juli 2020. Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten [...]
Meuthen/Anderson: AfD wird von der Leyens Amtsmissbrauch näher untersuchen
Berlin, 13. Juli 2020. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trommelte via Werbefilm im kroatischen Wahlkampf für die CDU-Schwesterpartei HDZ. Die [...]
Alice Weidel: Klimaideologie der EU bedroht 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland
Berlin, 13. Juli 2020. Weil die EU immer schärfere Klimavorschriften erlässt, wird es für deutsche Autobauer eng: Das „Center Automotive [...]
Alexander Gauland: Irrsinnige Debatte um Straßennamen beenden!
Berlin, 10. Juli 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland kommentiert die aktuelle Debatte um die Umbenennung vermeintlich belasteter Straßenbezeichnungen: „Die [...]
Beatrix von Storch: Indymedia als Verdachtsfall einzustufen, verharmlost Gefahr des Linksterrorismus
Berlin, 9. Juli 2020. Bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 teilte Behördenchef Thomas Haldenwang mit, dass die linksextremistische Internetplattform [...]
Tino Chrupalla zum Steuerzahlergedenktag: Mittel- und Geringverdiener entlasten!
Berlin, 9. Juli 2020. Heute ist Steuerzahlergedenktag. Bis heute hat der durchschnittliche Steuerzahler nur für Steuern und Abgaben gearbeitet. Dies [...]
Tino Chrupalla: Verfassungsschutzchef Haldenwang hat den Auftrag die AfD zu diskreditieren
Berlin, 9. Juli 2020. Am heutigen Donnerstag ist in Berlin der Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr 2019 vorgestellt worden. Die [...]
Jörg Meuthen: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – die Freiheit wird mit Füßen getreten!
Berlin, 8. Juli 2020. Heute hat Angela Merkel das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der [...]