Beatrix von Storch: Merkel predigt Wasser – ihre CDU trinkt Wein
Berlin, 21. Oktober 2020. CDU-Parteitag mit über 1000 Teilnehmern. Die Bundeskanzlerin hatte nach ihrer Exekutiv-Corona-Konferenz mit den Ministerpräsidenten in ihrer [...]
Tino Chrupalla: Seehofer setzt seine Polizisten der öffentlichen Vorverurteilung aus
Berlin, 20. Oktober 2020. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben, [...]
Joachim Paul: Meinungsfreiheit an Schulen – Islamisten dürfen nicht den Lehrplan diktieren!
Berlin, 19. Oktober 2020. In der Nähe von Paris wurde am vergangenen Wochenende ein Lehrer von einem Islamisten angegriffen und [...]
Joachim Paul: Upload-Filter kommen nun doch – Internet-Zensur droht
Berlin, 16. Oktober 2020. Ursprünglich plante die Bundesregierung die von der EU verabschiedete Urheberrechtsreform auf nationaler Ebene ohne die umstrittenen Upload-Filter [...]
Stephan Brandner: Merkels Seuchenkabinett hat keine Rechtsgrundlage
Berlin, 15. Oktober 2020. Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über [...]
Tino Chrupalla: Schluss mit der Corona-Panik!
Berlin, 15. Oktober 2020. Bund und Länder wollen mit verschärften Maßnahmen im sozialen und privaten Bereich das Coronavirus bekämpfen. Diese [...]
Joachim Paul: Ex-Nationalspieler Özil unterstützt Erdogans militärische Allianz mit Aserbaidschan
Berlin, 14. Oktober 2020. Über den Kurznachrichtendienst Twitter äußerte sich der ehemalige Nationalspieler Mesut Özil zum Konflikt in Bergkarabach. Der [...]
Carsten Hütter: Geräumte Liebigstraße 34 ist Mahnmal für linksextreme rot-rot-grüne Politik
Berlin, 9. Oktober 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, kommentiert die heutige Räumung des von Linksradikalen besetzten Berliner Hauses Liebigstraße 34 wie [...]
Stephan Brandner: Bundespräsident Steinmeier setzt Ausfertigungsverfahren des „Hass-und-Hetze“-Gesetzes aus
Berlin, 8. Oktober 2020. AfD wirkt! Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher [...]
Sylvia Limmer: EU-Parlament stimmt für Verschärfung des Klimaziels
Berlin, 8. Oktober 2020. Verstörende ökonomische Gleichgültigkeit und Ignoranz. Das EU-Parlament hat heute einer abermaligen Verschärfung der Reduzierung der Treibhausgasemissionen [...]