Alice Weidel: Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich
Berlin, 8. September 2023.
Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz durch den Bundestag. Dazu Alice […]
September 2023
Immobilienwirtschaft schlägt Alarm: Der unsoziale Heizhammer belastet Geringverdiener!
Nur noch zwei Tage trennen uns von der Plenardebatte im Bundestag, […]
Heiz-Hammer stoppen!
Hauseigentümer und Mieter müssen sich warm anziehen – und das nicht nur im übertragenen Sinne. Denn die Ampelregierung will ihren Heiz-Hammer in dieser Woche mit […]
Christina Baum: Ohne Erkenntnisse zu einer positiven Impfwirkung hätte es nie eine Impfstoffzulassung geben dürfen
Berlin, 5. September 2023.
Zu den Aussagen der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des PEI, Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, sowie des ehemaligen […]
Stephan Brandner: Ermittlungsbehörden stärken – Kein Datenschutz für Kriminelle
Berlin, 5. September 2023.
Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler auf Mobiltelefonen des Anbieters Encrochat gefunden […]
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt weist die echte Neuverschuldung um den Faktor 6 zu tief aus
Berlin, 5. September 2023.
Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 […]
August 2023
Christina Baum: Digitalisiertes Gesundheitswesen öffnet Missbrauch von Patientendaten Tür und Tor
Berlin, 31. August 2023.
Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale Anwendungen im Gesundheitswesen starten. Die […]
Alice Weidel: Habecks Subventionspolitik ist Sargnagel für Mittelstand und Handwerk
Berlin, 30. August 2023.
Zur Forderung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem staatlich subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe, erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Eine Deckelung des Strompreises, die […]
Jena (Thüringen): Rumäninnen überfallen 84-Jährige – die wehrt sich
In Jena ist am Freitag eine 84-jährige Frau in ihrer Wohnung überfallen worden. Zwei rumänische Frauen – eine 46 und die andere 39 Jahre alt […]
Dortmund: Mann sticht auf Ex-Freundin ein, während sie das gemeinsame Baby auf dem Arm hat
Obwohl sie das gemeinsame Baby auf dem Arm trug, wurde eine 27-jährige Mutter am Samstag in Dortmund von ihrem Ex-Freund niedergestochen. Die Frau war auf […]