Joachim Paul: Ukrainer wollen sozialen Schutz, aber keine soziale Daueralimentierung
Berlin, 17. März 2022. Wie die Berliner Zeitung am 16. März 2021 berichtet, lehnte die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka am 10. März 2021 in einer […]
März 2022
Beatrix von Storch: Müssen Frauen schon nach Polen fliehen, um vor Migranten-Vergewaltigern sicher zu sein?
Berlin, 16. März 2022. Eine in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft vergewaltigte Ukrainerin flieht nach Polen aus Angst vor Vergewaltigern in Deutschland, nachdem sie zuvor die Ukraine […]
Stephan Brandner: Bundesinnenministerin Faeser ist auf dem linken und dem islamistischen Auge blind
Berlin, 15. März 2022. Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht unter anderem vor, dass […]
Stephan Brandner: Spritpreissenkung jetzt – jeder Tag zählt!
Berlin, 14. März 2022. Nicht labern, sondern handeln:
„Die gute Nachricht zuerst: AfD wirkt! Die von uns schon lange geforderte Senkung des Spritpreises soll nun wohl […]
Sylvia Limmer: Neue Batterieverordnung – EU-Parlament stellt Klimapolitik über das Kindeswohl
Brüssel, 10. März 2022. Gestern wurde im EU-Parlament über eine Neufassung der Batterie-Verordnung diskutiert und abgestimmt. Neben vielen anderen Einwänden hat Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische […]
Joachim Paul: Heutige Bundesministerin Spiegel meldete während Flutkatastrophe „kein Extremhochwasser“
Berlin, 10. März 2022. Statt Sorge vor der Flut – Sorge ums „Gendern“ und „Blame Game“ :
SMS-Protokolle aus der Flutnacht 2021 in Rheinland-Pfalz offenbaren den […]
Tino Chrupalla: Uns hat das Urteil überrascht
Berlin, 8. März 2022. Zur Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erklärt der Bundesprecher, Tino Chrupalla:
„Uns hat das […]
Stephan Brandner: Spritpreisbremse jetzt!
Berlin, 8. März 2022. Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis […]
Joachim Paul: Wehrdienst wiedereinführen und rentenpolitisch würdigen
Berlin, 8. März 2022. Offensichtlich bedurfte es erst einer Eskalation im Ausmaß des vor kurzem ausgebrochenen Russland-Ukraine-Krieges in Europa, um der deutschen Regierung vor Augen […]
Joachim Paul: Amazons Tarifpolitik und Geschäftsmodell zu Lasten unseres Vor-Ort-Handels bleibt besonders fragwürdig
Berlin, 7. März 2022. An sechs Standorten des Onlineversandhändlers Amazon ist ein großer Teil der Belegschaft in den Streik getreten. Ab der Frühschicht an diesem […]