Berlin, 20. Februar 2021. Linksextremistische Täter werden von der sächsischen Justizministerin Katja Meier nicht mit dem nötigen Nachdruck verfolgt. Von 1.023 Ermittlungsverfahren im letzten Jahr […]
Berlin, 19. Februar 2021. Die AfD betreibt derzeit vor dem Verwaltungsgericht Köln zwei Eilverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). In dem einen geht es […]
Berlin, 19. Februar 2021. Zum Jahrestag der Gewalttat von Hanau äußern sich die Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla wie folgt:
„Am heutigen Jahrestag […]
Berlin, 18. Februar 2021. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel als Geheimnisverrat und als schwerwiegenden Vorfall bezeichnet. Dadurch […]
Berlin, 16. Februar 2021. Der Verfassungsschutz hat vor geraumer Zeit damit begonnen, V-Leute in der AfD und der „Jungen Alternative“ anzuwerben. Es gibt auch in […]
Berlin, 16. Februar 2021. Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist […]
Berlin, 10. Februar 2021. Heute wurden die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Stand der sogenannten EU-Impfstrategie unterrichtet. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der […]
Berlin, 9. Februar 2021. Vor dem morgigen Corona-Gipfel, auf dem die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten abstimmen will, wie es mit den aktuellen Lockdown-Beschränkungen weitergeht, wurde […]
Berlin, 8. Februar 2021. Kupfer abwracken – Vorfahrt für Glasfaserförderung:
Professor Martin Schell, Leiter des Fraunhofer-Institutes für Nachrichtentechnik, bezeichnete Deutschland in einem Interview mit […]
Berlin, 5. Februar 2021. Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt.
Stephan Brandner, stellvertretender […]