Sylvia Limmer: Von der Leyen kann es nicht
Berlin, 5. Februar 2021. Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – […]
Februar 2021
Stephan Brandner: Keine Impfpflicht – Grundrechte sind keine Privilegien!
Berlin, 3. Februar 2021. In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, […]
Feiger Anschlag auf Wahlkreisbüro von Stephan Brandner
Berlin, 1. Februar 2021. Am Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des stellvertretenden Bundessprechers und Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. In […]
Januar 2021
Christian Waldheim: Die neue Arbeitsschutzverordnung ist ein bürokratisches Monster
Berlin, 29. Januar 2021. Erstmals wird die Pflicht für Arbeitgeber zum Angebot eines Heimarbeitsplatzes statuiert. Wenn auch vorerst nur befristet bis zum 15. März 2021, […]
Joachim Paul: Sperren von Strom, Wasser, Gas und Online-Diensten zeitlich begrenzt aussetzen!
Berlin, 28. Januar 2021. Moratorium jetzt!
Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder […]
Sylvia Limmer: Impfstoffbeschaffung hätte nie auf die EU verlagert werden dürfen!
Brüssel, 28. Januar 2021. Die angebliche Impfstoffstrategie der EU-Kommission mit einer Ursula von der Leyen an der Spitze ist das Papier nicht wert, auf dem […]
Jörg Meuthen und Joachim Wundrak beim Corona-Krisenstab der Bundeswehr
Berlin, 27. Januar 2021. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, und Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak, frisch gewählter Spitzenkandidat der AfD Niedersachsen […]
Joachim Paul: Gegen „Deplatforming“ – Beschwerdesystem nach polnischem Vorbild verankern
Berlin, 25. Januar 2021. Deutschland geht mit NetzDG in entgegengesetzte Richtung.
Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch […]
Stephan Brandner: Bundes- und Landesregierungen sind für Regierungsversagen verantwortlich, Herr Wanderwitz!
Berlin, 25. Januar 2021. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und […]
Carsten Hütter: Antifa-Gruppierungen deutschlandweit verbieten!
Berlin, 25. Januar 2021. Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter:
„Es ist erfreulich, dass in Niedersachsen genau […]