Beatrix von Storch: Die Frauenquote ist diskriminierend, leistungsfeindlich und undemokratisch
Berlin, 8. Juli 2020. Die CDU hat sich für eine Quote für Vorstandswahlen von 30 Prozent ab dem Jahr 2021 entschieden, die bis zum Jahr […]
Juli 2020
Juni 2020
Tino Chrupalla: Linksradikalismus bleibt leider salonfähig
Berlin, 19. Juni 2020. CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne und Linke sprachen sich geschlossen gegen den in den Deutschen Bundestag eingebrachten Antrag der AfD zum Verbot […]
Stephan Brandner: Konjunkturpaket ist nichts anderes, als Opium für das Volk
Berlin, 12. Juni 2020. Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, vor viel zu hohen Kosten, […]
Mai 2020
Stephan Brandner: Akzeptanz des Bundesverfassungsgerichts durch den neuen Präsidenten in Gefahr
Berlin, 15. Mai 2020. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, hat die Wahl des CDU-Politikers Stephan Harbarth zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgericht deutlich […]
Stephan Brandner: Zuerst auf Erhöhung der Rundfunkgebühren verzichten, dann abschaffen!
Berlin, 12. Mai 2020. Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht […]
Alice Weidel: Immunitätsausweis und Impfungspflicht nicht mit der AfD!
Berlin, 4. Mai 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erteilt der Einführung des digitalen ‘Immunitätsausweises’ eine klare Absage:
„Mit dem Vorstoß zum […]
Stephan Brandner: Ein klares NEIN zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung
Berlin, 2. Mai 2020. Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, […]
März 2020
Stephan Protschka: Wirre planwirtschaftliche Corona-Gedankenspiele der Bundeslandwirtschaftsministerin
Berlin, 16. März 2020. Zu der Überlegung von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, dass Beschäftigte aus der Gastronomie wegen der Corona-Pandemie als Saisonarbeiter in der Landwirtschaft aushelfen […]
Stephan Brandner: Wahl Ramelows ist eine Schande für Deutschland
Berlin, 4. März 2020. Am heutigen Tag wurde im dritten Wahlgang der linke Landtagsabgeordnete Bodo Ramelow erneut zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. Dazu erklärt der stellvertretende […]
Jörg Meuthen: CDU und FDP heben Linksparteipolitiker Ramelow ins Ministerpräsidentenamt
Berlin, 4. März 2020. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen:
„Durch ihre Enthaltungen und Nichtteilnahme haben die Thüringer Landtagsabgeordneten von CDU und FDP den […]