Stephan Brandner: Nie wieder Lockdown!
Berlin, 14. September 2021. Wie aus einem sogenannten Geheimpapier hervorgehen soll, plane die Bundesregierung bereits einen erneuten Lockdown im Herbst. In dem Papier heißt es, […]
September 2021
Stephan Brandner: Islamistenskandal beim WDR
Berlin, 13. September 2021. Unsere Zwangsgebühren sind nicht für radikale Moslems da!
Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll […]
August 2021
Stephan Brandner: Politische Fehlentscheidungen müssen Rücktritt bedeuten!
28. August 2021. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt bezüglich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, den Ereignissen in Afghanistan und […]
Stephan Brandner: Bundestag deutlich verkleinern – AfD-Vorschlag folgen
Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße […]
Juli 2021
Stephan Brandner: Bundeskanzlerin Merkel muss ihr Verhalten morgen vor Gericht persönlich erklären
Berlin, 20. Juli 2021. Alles andere wäre eine weitere Missachtung der Demokratie.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 6. Februar 2020 während ihres Staatsbesuchs in […]
Stephan Brandner: Wer den Steuerzahlergedenktag zukünftig eher im Jahr feiern will, der muss sein Kreuz bei der AfD machen
Berlin, 13. Juli 2021. Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem […]
Stephan Brandner: Zweifel an der Unvoreingenommenheit von Verfassungsrichtern darf es nicht geben – vor allem nicht in diesem Fall
Berlin, 9. Juli 2021. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am 30. Juni 2021 zusammen mit weiteren Mitgliedern der Bundesregierung eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts zu einem gemeinsamen Abendessen […]
Stephan Brandner: Immer mehr Messerattacken – Endlich entschieden dagegen vorgehen
Berlin, 6. Juli 2021. Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in […]
Stephan Brandner: CDU/CSU und SPD übernehmen AfD-Forderung zur Abschiebung von Schwerverbrechern
Berlin, 5. Juli 2021. Durchschaubares Wahlkampfmanöver.
Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, […]
Stephan Brandner: Unabhängige Richterschaft und Rechtsstaat in akuter Gefahr
Berlin, 1. Juli 2021. Weitere Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter.
Bereits zum zweiten Mal hat die Polizei Privaträume und Büro eines Weimarer Richters sowie von acht Zeugen […]