Berlin, 07. Mai 2026.
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat seine Konjunkturprognose für 2026 deutlich nach unten korrigiert: Statt eines moderaten Aufschwungs wird […]
Berlin, 05. Mai 2026.
Die Bundesregierung erhöht ihre Verschuldung deutlich und setzt dabei verstärkt auf kurzfristige Finanzierungen. 2025 wurden rund 134,5 Milliarden Euro über […]
Berlin, 04. Mai 2026.
Die Debatte um Steuererhöhungen offenbart die zunehmende Handlungsunfähigkeit der schwarz-roten Koalition. Während die SPD höhere Einkommensteuern durchsetzen will, […]
Berlin, 27. April 2026.
Die Bundesregierung will in dieser Woche die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2027 sowie den Finanzplan bis 2030 vorstellen. Der Entwurf […]
Berlin, 24. April 2026.
Die Debatte um das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verschärft sich. Während das Bundesfinanzministerium unter Lars Klingbeil die Mittelverwendung als […]
Berlin, 24. April 2026.
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, wonach der Desiderius-Erasmus-Stiftung für das Jahr 2021 keine Bundesmittel zustünden, erklärt der stellvertretende Bundessprecher der […]
Berlin, 22. April 2026.
Zu den veröffentlichten Zahlen des Kreditversicherers Allianz Trade, wonach in Deutschland mehr als 200.000 Arbeitsplätze durch eine steigende […]
Berlin, 21. April 2026.
Die aktuellen Konjunkturerwartungen des ZEW fallen noch pessimistischer aus als erwartet. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative […]
Berlin, 20. April 2026.
Die Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt ihre Forderung nach der Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB), der sogenannte „Politikerbeleidigung“ unter […]
Berlin, 16. April 2026.
Am 17. April 1951 trat – zwei Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland – das Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Kraft und schuf […]