Sylvia Limmer: Corona-Appidemie stoppen!
Berlin 13. Mai 2020. Der EU-Abgeordnete Axel Voss (CDU), der schon bei der Einführung von Upload-Filtern eine unrühmliche Rolle gespielt hat, sprach sich nun auch […]
Mai 2020
Stephan Brandner: Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein völlig falsches Signal
Berlin, 13. Mai 2020. Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni […]
Joachim Paul zum Interview mit Tom Buhrow in der FAZ vom 12. Mai 2020
Berlin, 13. Mai 2020. Am 12. Mai 2020 erschien auf der Webseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview mit dem WDR-Intendanten und derzeitigen ARD-Vorsitzenden Tom […]
Stephan Brandner: Zuerst auf Erhöhung der Rundfunkgebühren verzichten, dann abschaffen!
Berlin, 12. Mai 2020. Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht […]
Alexander Gauland: Meinungs- und Versammlungsfreiheit muss auch in Krisenzeiten gelten
Berlin, 11. Mai 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt Verständnis für die deutschlandweiten Demonstrationen gegen die Corona-Verbotsmaßnahmen und erinnert daran, dass […]
Stephan Brandner: Versorgungsposten für Nahles – Der Staat als Beute der Altparteien
Berlin, 11. Mai 2020. Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation […]
Jörg Meuthen begrüßt erfolgreiche Grenzkontrollen der Bundespolizei
Berlin, 11. Mai 2020. Die zur Infektionseindämmung eingeführten Grenzkontrollen haben sich positiv auf die Kriminalitätsbekämpfung ausgewirkt. Seit dem 16. März wurden von den Grenzbeamten 1898 […]
Carsten Hütter: Auto-Kaufprämie – Teuer, aber wenig Nutzen für die gesamte Automobilbranche
Berlin, 10. Mai 2020. Die Bundeskanzlerin beriet sich bei einer Telefonkonferenz mit Vertretern der Automobilbranche über eine Auto-Kaufprämie und ließ mitteilen, dass es Beschlüsse erst […]
Jörg Meuthen: Ursula von der Leyen sollte sich schämen, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu erwägen!
Berlin, 10. Mai 2020. Nach dem Karlsruher Urteil zur Europäischen Zentralbank prüft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht hatte am […]
Carsten Hütter: Salafistische Corona-Soforthilfen-Betrüger abschieben!
Berlin, 7. Mai 2020. Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter wie […]