Jörg Meuthen anlässlich der gestrigen Entscheidungen des OVG Münster
Berlin, 19. Februar 2021. Die AfD betreibt derzeit vor dem Verwaltungsgericht Köln zwei Eilverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). In dem einen geht es […]
Februar 2021
Meuthen/Chrupalla: Gewalttat von Hanau nicht für Parteipolitik missbrauchen
Berlin, 19. Februar 2021. Zum Jahrestag der Gewalttat von Hanau äußern sich die Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla wie folgt:
„Am heutigen Jahrestag […]
Beatrix von Storch: Im Kampf gegen die AfD ist Verfassungsschützern alles ‘Recht’
Berlin, 18. Februar 2021. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel als Geheimnisverrat und als schwerwiegenden Vorfall bezeichnet. Dadurch […]
Carsten Hütter: V-Leute in der AfD
Berlin, 16. Februar 2021. Der Verfassungsschutz hat vor geraumer Zeit damit begonnen, V-Leute in der AfD und der „Jungen Alternative“ anzuwerben. Es gibt auch in […]
Beatrix von Storch: Grüne und Linke wollen zurück zum Plattenbau
Berlin, 16. Februar 2021. Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist […]
Jörg Meuthen: „Frau von der Leyen, Ihre Unfähigkeit kostet Menschenleben!“
Berlin, 10. Februar 2021. Heute wurden die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Stand der sogenannten EU-Impfstrategie unterrichtet. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der […]
Alice Weidel: Merkels ‚Lockdown forever‘-Haltung ist ein Offenbarungseid für unsere Demokratie
Berlin, 9. Februar 2021. Vor dem morgigen Corona-Gipfel, auf dem die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten abstimmen will, wie es mit den aktuellen Lockdown-Beschränkungen weitergeht, wurde […]
Joachim Paul: Deutschland darf nicht Albanien des Internets bleiben
Berlin, 8. Februar 2021. Kupfer abwracken – Vorfahrt für Glasfaserförderung:
Professor Martin Schell, Leiter des Fraunhofer-Institutes für Nachrichtentechnik, bezeichnete Deutschland in einem Interview mit […]
Stephan Brandner: Rückgängigmachen demokratischer Entscheidungen ist einmaliger Tabubruch
Berlin, 5. Februar 2021. Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt.
Stephan Brandner, stellvertretender […]
Sylvia Limmer: Von der Leyen kann es nicht
Berlin, 5. Februar 2021. Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – […]