Stephan Brandner: Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben
Berlin, 2. Mai 2021. Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan […]
Mai 2021
April 2021
Alice Weidel: Deutschland ist bei Steuern & Abgaben die Nr.1 – mit den Grünen würde es noch schlimmer
Berlin, 30. April 2021. In keinem anderen Industrieland müssen Arbeitnehmer so viele Steuer zahlen wie in Deutschland. Eine aktuelle Studie der OECD, der Organisation für […]
Beatrix von Storch: Gefahren durch muslimische Zuwanderung benennen und bekämpfen
Berlin, 30. April 2021. Seit 2015 ist die Zahl der Muslime in Deutschland um fast eine Million angewachsen. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie „Muslimisches […]
Stephan Brandner: Ende der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht könnte wahres Ausmaß der Wirtschaftskrise offenbaren
Berlin, 30. April 2021. Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und […]
Stephan Brandner: AfD wirkt – Bundesregierung gibt Plan zur Zeitungsförderung auf
Berlin, 30. April 2021. Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu wollen. Sofort […]
Carsten Hütter: Staatlich finanzierte Desinformation sofort beenden
Berlin, 28. April 2021. Mit einem „Kartenset“, das „Argumentationshilfen gegen Stammtischparolen zu Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit“ bieten soll, ging jüngst Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) an […]
Stephan Brandner: Mini-Diätenkürzung ist ein Hohn für die Bevölkerung
Berlin, 28. April 2021. Ab dem 1. Juli wird es für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben. Es handelt sich wohl […]
Jörg Meuthen: Das RKI hat jedes Vertrauen in die Unabhängigkeit seiner Corona-Prognosen verspielt
Berlin, 27. April 2021. In einer am 12. März veröffentlichten Prognose teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) mit, dass wegen der „besorgniserregenden“ britischen Mutation bis Mitte April […]
Stephan Brandner: Richterliche Unabhängigkeit schützen!
27. April 2021. Erosion des Rechtsstaates verhindern.
Am gestrigen Montag soll die Polizei die Privatwohnung, das Büro sowie das Auto des Weimarer Richters durchsucht […]
Jörg Meuthen: Die alleinige Fixierung auf Inzidenz-Zahlen bleibt ein Irrweg
Berlin, 26. April 2021. Die am Samstag in Kraft getretenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes haben dazu geführt, dass Ausgangssperren, Geschäfts- und Schulschließungen bundesweit allein vom Erreichen […]