Stephan Brandner: Keine ideologischen Exzesse im Grundgesetz
Berlin, 11. Juni 2020. Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu […]
Juni 2020
Alexander Gauland: Eskens Rassismus-Vorwurf gegen die Polizei ist kein Ausrutscher
Berlin, 10. Juni 2020. Für den Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, ist die Behauptung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, in Reihen der Sicherheitskräfte in […]
Tino Chrupalla: Grenzkontrollen weiterhin sinnvoll!
Berlin, 10. Juni 2020. Bundesinnenminister Horst Seehofer gab heute bekannt, dass an den Außengrenzen Deutschlands vom kommenden Dienstag an Normalbetrieb herrschen soll.
Dazu sagt Bundessprecher Tino […]
Stephan Brandner: Sieg der AfD in Karlsruhe ist krachende Klatsche für staatszersetzenden Seehofer
Berlin, 9. Juni 2020. Bezugnehmend auf das Bundesverfassungsgerichts-Urteil in der Klage der AfD gegen Horst Seehofer erklärt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher und […]
Alice Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten
Berlin, 9. Juni 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert Bundesinnenminister Seehofer zum Rücktritt auf.
Das Bundesverfassungsgericht hat am 9. Juni 2020 entschieden, […]
Meuthen/Chrupalla: AfD siegt vorm Bundesverfassungsgericht über Seehofer
Berlin, 9. Juni 2020. Wichtiger Beitrag zur politischen Hygiene in Deutschland.
Bundesinnenminister Horst Seehofer diffamierte die AfD im Jahr 2018 als “staatszersetzend” – und […]
Joachim Kuhs: EU-Solidaritätsfonds – Almosen von Brüssels Gnaden
Berlin, 9. Juni 2020. Um Monate verspätet und um Bürokratiekosten vermindert schüttet der EU-Solidaritätsfonds insgesamt 279 Millionen Euro an Portugal, Spanien, Italien und Österreich aus.
Dazu […]
Stephan Brandner: Keine einseitige Informationspolitik an privilegierte Journalisten
Berlin, 8. Juni 2020. Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten […]
Stephan Brandner: Bundesregierung muss auf Erhöhung der Bezüge verzichten!
Berlin, 8. Juni 2020. Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären […]
Stephan Brandner: 70 Jahre ARD – Zeit für ein baldiges Ende
Berlin, 5. Juni 2020. Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, erkennt in dem Datum […]