Berlin, 28. Januar 2021. Moratorium jetzt!
Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder […]
Brüssel, 28. Januar 2021. Die angebliche Impfstoffstrategie der EU-Kommission mit einer Ursula von der Leyen an der Spitze ist das Papier nicht wert, auf dem […]
Berlin, 27. Januar 2021. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, und Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak, frisch gewählter Spitzenkandidat der AfD Niedersachsen […]
Berlin, 25. Januar 2021. Deutschland geht mit NetzDG in entgegengesetzte Richtung.
Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch […]
Berlin, 25. Januar 2021. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und […]
Berlin, 25. Januar 2021. Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter:
„Es ist erfreulich, dass in Niedersachsen genau […]
Berlin, 25. Januar 2021. Peinlich für Thüringen!
Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in […]
Berlin, 22. Januar 2021. Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer fast vollständigen Schulschließung gleichkommt, bis […]
Berlin, 22. Januar 2021. Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer Ansicht nach dabei nicht um Privilegien, […]
Berlin, 22. Januar 2021. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt:
„Als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission im Sächsischen Landtag stellen sich mir nicht erst seit gestern Fragen:
Selbst nachdem bekannt […]