Berlin, 16. Oktober 2020. Ursprünglich plante die Bundesregierung die von der EU verabschiedete Urheberrechtsreform auf nationaler Ebene ohne die umstrittenen Upload-Filter – komplexe Software, die Inhalte […]
Berlin, 15. Oktober 2020. Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen […]
Berlin, 15. Oktober 2020. Bund und Länder wollen mit verschärften Maßnahmen im sozialen und privaten Bereich das Coronavirus bekämpfen. Diese umfassen in Teilen eine Maskenpflicht, […]
Berlin, 14. Oktober 2020. Über den Kurznachrichtendienst Twitter äußerte sich der ehemalige Nationalspieler Mesut Özil zum Konflikt in Bergkarabach. Der Fußballer ergreift auf dem Umweg […]
Berlin, 9. Oktober 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, kommentiert die heutige Räumung des von Linksradikalen besetzten Berliner Hauses Liebigstraße 34 wie folgt:
„Das Haus Liebigstraße 34 in […]
Berlin, 8. Oktober 2020. AfD wirkt!
Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim Bundespräsidenten. Erst […]
Berlin, 8. Oktober 2020. Verstörende ökonomische Gleichgültigkeit und Ignoranz.
Das EU-Parlament hat heute einer abermaligen Verschärfung der Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 […]
Berlin, 7. Oktober 2020. Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, macht deutlich, […]
Berlin, 7. Oktober 2020. Wie in einer Tragikomödie geschehen aktuell auch in der EU sämtliche Missgeschicke zeitgleich: Covid-Paket, neue als sogenannte Eigenmittel getarnte Steuern, der […]
Berlin, 7. Oktober 2020. Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, meint dazu, dass gerade in den […]