Archiv Pressemitteilungen
Mai 2022
Tino Chrupalla: Bundespressekonferenz sagte Wahlnachlese der AfD zu Schleswig-Holstein ab
Berlin, 9. Mai 2022. Nach Landtagswahlen in den Bundesländern werden regelmäßig Vertreter des jeweiligen Landesverbandes der Parteien sowie Spitzen der jeweiligen Bundespartei zur Wahlnachlese in den großen Saal der Bundespressekonferenz [...]
Alexander Wolf: Ambivalenter Schicksalstag der deutschen Geschichte
Berlin, 6. Mai 2022. Zur Forderung von Hamburgs SPD, Grünen und CDU, den 8. Mai als offiziellen Gedenktag einzuführen, sagt AfD-Fraktionsvize in der Hamburgischen Bürgerschaft und Mitglied im Bundesvorstand, Dr. [...]
Stephan Brandner: Bundestag endlich deutlich verkleinern!
Berlin, 6. Mai 2022. Der Bund der Steuerzahler hat an die vom Bundestag eingesetzte Kommission zur Reform des Wahlrechts appelliert, eine Lösung für die Verkleinerung des Parlaments zu finden. Ziel [...]
Beatrix von Storch: Der Rassismusmonitor – so lächerlich wie gefährlich
Berlin, 6. Mai 2022. Diese Woche ist eine „Studie“ veröffentlicht worden, der zufolge mehr als ein Fünftel der Bevölkerung (etwa 22 Prozent) erklärt haben soll, selbst schon von Rassismus betroffen [...]
Sylvia Limmer: EU-Parlament stimmt für Verlängerung des COVID-Zertifikats
Berlin, 6. Mai 2022. Einschränkungen von Grundrechten werden weiterhin Tür und Tor geöffnet: Das EU-Parlament hat sich am 5. Mai 2022 in großer Mehrheit für eine Verlängerung des so genannten [...]
Stephan Brandner: Faeser bereits jetzt gescheitert
Berlin, 5. Mai 2022. Durch eine wilde Schießerei im sogenannten Duisburger Rockermilieu und mit dem Messermord auf einer Neuköllner Kirmes scheinen die Clans ihre Claims neuabstecken zu wollen. Stephan Brandner, [...]
Joachim Paul: Gümüşay statt Brecht – Texte von Islamistin im Deutsch-Abitur in NRW
Berlin, 5. Mai 2022. In einer Deutsch-Klausur des Zentralabiturs 2022 Nordrhein-Westfalens wurde statt klassischer Werke von Kafka, Kleist oder Brecht das 2010 erschienene Werk „Sprache und Sein“ von Kübra Gümüşay [...]
Tino Chrupalla: Deutschland darf sich nicht noch weiter in den Ukraine-Krieg hineinziehen lassen
Berlin, 4. Mai 2022. Laut Medienberichten soll Verteidigungsministerin Lambrecht ein etwas älteres Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages angezweifelt haben, dass die Ausbildung von ukrainischen Soldaten Deutschland zur Kriegspartei machen [...]
Beatrix von Storch: Militante US-Abtreibungslobby ist Vorbild für die deutschen § 219a/218-Abschaffer
Berlin, 4. Mai 2022. Abtreibungsbefürworter in den USA und Deutschland haben mit Empörung auf einen geleakten Urteilsentwurf des amerikanischen Supreme Courts reagiert. Wenn dieser das bestehende Abtreibungsrecht kippt, könnten Bundesstaaten [...]
Joachim Paul: Tag der Pressefreiheit – auch Innere Pressefreiheit muss gewahrt werden!
Berlin, 3. Mai 2022. Am heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit lohnt es sich in besonderer Weise, einen genauen Blick auf die Situation der freien Berichterstattung in Deutschland zu werfen. Auf [...]