Archiv Pressemitteilungen
April 2022
Carsten Hütter: AfD gewinnt „Strohleute-Klage“ gegen CORRECTIV-Netzwerk
Berlin, 11. April 2022. Der AfD-Bundesverband hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der „Strohleute-Klage“ gegen das sogenannte Recherche-Netzwerk CORRECTIV gewonnen. Laut dem Urteil (AZ: 16 U 282/20) vom [...]
Joachim Paul: Bundeskanzler Scholz muss Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin entlassen
Berlin, 11. April 2022. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel entschuldigte sich gestern vor mehreren Medien für ihren vierwöchigen Urlaub, den sie inmitten der Flutkatastrophe im Ahrtal angetreten hatte. Die Bundesministerin führte private [...]
Joachim Paul: Faeser ersetzt renommierten Beauftragten für deutsche Minderheiten durch linke Aktivistin
Berlin, 8. April 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Aussiedlern und nationalen Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, feuern. Die Abberufung erfolgt aus offenkundiger partei- [...]
Beatrix von Storch: Gott zu gendern ist ein alberner und untauglicher Versuch, sich dem Zeitgeist anzupassen
Berlin, 8. April 2022. Laut Medienberichten will die „Katholische junge Gemeinde“ (KjG, 80.000 Mitglieder) nun auch Gott gendern: „Gott“ soll in Zukunft nur noch „Gott+“ geschrieben und eventuell auch so [...]
Tino Chrupalla: AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“ verhindert wohl allgemeine Impfpflicht
Berlin, 7. April 2022. Der Deutsche Bundestag hat heute mehrheitlich gegen die Einführung einer Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. Ein ähnlich lautender Entwurf der Union wurde ebenfalls abgelehnt. Tino Chrupalla, [...]
Beatrix von Storch: Bundestag lehnt Impfpflicht ab – AfD wirkt
Berlin, 7. April 2022. Lauterbachs Waterloo: Die Corona-Impfpflicht für alle über 60 Jahre ist gescheitert. Der Bundestag hat seine Entscheidung gefällt – gegen den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht. Beatrix von Storch, [...]
Beatrix von Storch: Als AfD stehen wir an Ungarns Seite – Für einen starken Nationalstaat
Berlin, 6. April 2022. Die EU-Kommission reagiert schnell auf den Wahlausgang in Ungarn und geht gegen Ungarn vor. Wie Kommissionspräsidentin von der Leyen im Europäischen Parlament mitteilte, wird der sogenannte [...]
Joachim Paul: Anteil der Privatschüler in Deutschland hoch wie nie
Berlin, 5. April 2022. Fluchtursache linke Bildungspolitik: Vergangenen Donnerstag fand im rheinland-pfälzischen Landtag eine Haushaltsdebatte statt, in der unter anderem über den Bildungsetat von 5,6 Milliarden Euro diskutiert wurde. Die [...]
AfD verurteilt die Kriegsverbrechen in Butscha und fordert deren Aufklärung
Berlin, 4. April 2022. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland verurteilt die Kriegsverbrechen von Butscha auf das Schärfste. Laut Medienberichten sind in der Kleinstadt Butscha im Großraum Kiew zahlreiche ukrainische [...]
Joachim Kuhs: Viktor Orbán ist ein Leuchtturm in einer dunklen Zeit
Berlin, 4. April 2022. Bei der Nationalratswahl hat die Fidesz-Koalition von Viktor Orbán einen entscheidenden Sieg errungen, mit über 2/3 der Stimmen im Parlament. Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand: [...]