Archiv Pressemitteilungen
August 2022
Stephan Brandner: Diskriminierungserfahrene Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte unglaubwürdig
Berlin, 16. August 2022. Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie beklagt, dass Diskriminierung die Gesellschaft, nicht diejenigen, die sie ansprechen, [...]
Stephan Brandner: Schlesingers Rauswurf kann nur der Anfang sein
Berlin, 15. August 2022. Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung fordern und sich auch nicht gegen die Abberufung gewehrt haben. [...]
Carlo Clemens: Habeck feuert Interventionsspirale gegen Bürger und Unternehmen weiter an
Berlin, 15. August 2022. Mindesttemperatur-Klauseln werden ausgesetzt: Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens, wohnpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, kritisiert das Vorhaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), ab September durch Kabinettsverordnungen Raumtemperaturen in Wohngebäuden [...]
Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage!
Berlin, 15. August 2022. Heute soll die Höhe der Gasumlage zur „Rettung“ systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher: „Die Bundesregierung bittet allein die Bürger zur Kasse. [...]
Stephan Brandner: „Queer“-Aktivismus bei der Bild-Zeitung vertreibt wichtige Mitarbeiter
Berlin, 12. August 2022. Der Politikjournalist Ralf Schuler verlässt die Bild-Zeitung, deren Parlamentsredaktion er leitete, weil sich die Springer-Führungsetage dem „queer“-Aktivismus verschrieben habe. Das Magazin Cicero veröffentlicht nun Schulers Abschiedsbrief. [...]
Carlo Clemens: Schülern, Eltern und Lehrern droht auch im vierten Corona-Schuljahr Maßnahmen-Chaos
Berlin, 10. August 2022. Fehlende Planungssicherheit: Zum neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung, das im Oktober in Kraft treten wird, erklärt Carlo Clemens, Bundesvorstandsmitglied und schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in [...]
Alice Weidel: EU ignorieren, unkontrollierte Einwanderung stoppen!
Berlin, 10. August 2022. Noch im August will das Bundesinnenministerium eine nicht genannte Zahl von Asylbewerbern aufnehmen, die über Italien in die EU gelangten. Erklärt wird das mit EU-Regeln, die [...]
Peter Boehringer: Lindner löst mit Steuerplänen die politikgemachten Probleme nur unzureichend
Berlin, 10. August 2022. Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen der Inflation zu entlasten. Dabei [...]
Stephan Brandner: Fördermillionen für staatstreue Medienmacher sind ein Angriff auf die Pressefreiheit!
Berlin, 10. August 2022. Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv – Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie stärken!“ und das Projekt „Neue [...]
Tino Chrupalla: Wir müssen freien Handel mit allen Staaten pflegen
Berlin, 9. August 2022. Das ifo-Institut hat berechnet, dass ein Wirtschaftskrieg mit China sechsmal so teuer wäre wie der Brexit. Allein die Automobilindustrie würde über 8 Milliarden Dollar an Wertschöpfung [...]