Archiv Pressemitteilungen
Mai 2023
Carlo Clemens: Desaströses Ergebnis der aktuellen IGLU-Studie muss Konsequenzen haben
Berlin, 16. Mai 2023. Laut der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) verfehlt ein Viertel der Viertklässler das Mindestniveau bei den grundlegenden Lesefähigkeiten. Im internationalen Vergleich landet Deutschland mittlerweile unter dem Durchschnitt der [...]
Stephan Brandner: Letzte Generation ist kriminelle Vereinigung
Berlin, 16. Mai 2023. Während die Klimaterroristen der „Letzten Generation“ erneut durch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr auffielen, diesmal auf der A100 in Berlin, bestätigt das Landgericht Potsdam den Anfangsverdacht [...]
Mariana Harder-Kühnel: Ampel kann und will es nicht – Migrationsgipfel gescheitert
Berlin, 11. Mai 2023. Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels kommentiert die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Der Migrationsgipfel hat an der desolaten Situation in Deutschland nichts verändert. Wie auch in allen anderen [...]
Tino Chrupalla: AfD-Kandidat Galla stellt sich in Oder-Spree gegen Einheitsfront
Berlin, 10. Mai 2023. Mit 24,8 Prozent der abgegebenen Stimmen zog AfD-Kandidat Rainer Galla und mit 22,5 Prozent Frank Steffen (SPD) in die Stichwahl um den Landratsposten im Kreis Oder-Spree. [...]
Stephan Brandner: AfD wirkt: Dena-Geschäftsführer tritt folgerichtig sein Amt nicht an
Berlin, 9. Mai 2023. Aktuellen Medienberichten zufolge tritt Dena-Geschäftsführer Michael Schäfer von seinem erst im April geschlossenen Vertrag zurück. Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (Dena) ist ein bundeseigenes deutsches Unternehmen, das [...]
Mariana Harder-Kühnel: Asylstrom überfordert Kommunen: Echte Migrationswende leitet nur die AfD ein!
Berlin, 08. Mai 2023. Kommunen schlagen vor dem Migrationsgipfel Alarm: Sie sind mit der Anzahl sogenannter Flüchtlinge völlig überfordert. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin: „Während Bundeskanzler Olaf Scholz gerade in [...]
Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die Zurverfügungstellung für Büros und Mitarbeiter fehle. Stephan Brandner, stellvertretender [...]
Stephan Brandner: Filzokraten auch bei der FDP!
Berlin, 03. Mai 2023. Nach den Grünen nun auch die FDP in Filz-Verdacht. Im Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) wurden, laut einem Bild-Bericht, insgesamt 18 Stellen ohne Ausschreibungen besetzt. Dabei [...]
Stephan Brandner: Querulatorische Grüne machen nicht per se gute Politik
Berlin, 02. Mai 2023. Am vergangenen Sonntag trat der Oberbürgermeister Tübingens nach der Ankündigung einer Auszeit aus seiner Partei Bündnis 90/ Die Grünen aus. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der [...]
April 2023
Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!
Berlin, 28. April 2023. Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) überprüfen zu lassen und gegebenenfalls neu aufzusetzen. [...]