Archiv Pressemitteilungen
Februar 2023
Tino Chrupalla/Alice Weidel: 10 Jahre AfD – Wir sind bereit für mehr
Berlin, 6. Februar 2023. Im Haus der Begegnung in Königstein im Taunus feiert die Alternative für Deutschland mit rund 300 geladenen Gästen ihr zehnjähriges Jubiläum. Tino Chrupalla und Dr. Alice [...]
Peter Boehringer: Woher kommen die Milliarden? Wohin gehen die Leoparden? Pistorius lässt viele Fragen offen
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch ein Panzerbataillon im westfälischen Augustdorf besucht. Dort betonte der SPD-Politiker die Dringlichkeit der Leopard-Lieferungen an die Ukraine und dass er sich intensiv um die [...]
Alice Weidel: Abschiebung von Ausreisepflichtigen rettet Menschenleben
Laut eines Medienberichtes gab es einen schweren Übermittlungsfehler von Adressdaten des Messermannes von Brokstedt. Behörden wollten Ibrahim A. aufgrund seiner Straftaten den subsidiären Schutztitel entziehen. Sie konnten den Gewalttäter aber [...]
Carlo Clemens: Mehr Belastung der Lehrkräfte – Lehrer dürfen nicht noch weiter belastet werden!
Berlin, 1. Februar 2023. Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, hält die Vorschläge des Beratergremiums der Kultusministerkonferenz für wirklichkeitsfremd und unbrauchbar, um den Lehrermangel zu bekämpfen: „Es [...]
Januar 2023
Tino Chrupalla: Scholz sollte Lulas Vorschlag aufgreifen
Berlin, 31. Januar 2023. Bei dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in Brasilien forderte der brasilianische Präsident, es sei notwendig, „eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und [...]
Stephan Brandner: Letzte Generation will parlamentarische Demokratie abschaffen
Berlin, 31. Januar 2023. Die sogenannte „Letzten Generation“ will nach eigenen Aussagen einen „Gesellschaftsrat“ installieren, der dann anstelle der gewählten Parlamente das Recht erhalten soll, in „Notfallsitzungen“ zu entscheiden, welche [...]
Peter Boehringer: Der Soli muss nun auf politischem Wege beendet werden
Berlin, 30. Januar 2023. Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Die Erhebung der Zusatzabgabe war demnach auch in den Jahren 2020 und 2021 noch verfassungskonform, [...]
Stephan Brandner: Alle Corona-Beschränkungen müssen sofort fallen
Berlin, 30. Januar 2023. Am kommenden Donnerstag wird die Maskenpflicht in Fernzügen endlich beendet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert, dass nun auch alle anderen verbliebenen Maßnahmen [...]
Tino Chrupalla: Der Bundeskanzler muss Bundesaußenministerin Baerbock entlassen
Berlin, 27. Januar 2023. Außenministerin Baerbock hat am Dienstag in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wörtlich gesagt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland.“ Ihr Ministerium widerspricht. Das russische Außenministerium verlangt [...]
Alice Weidel: Keine deutschen Kampfjets für die Ukraine
Berlin, 25. Januar 2023. Kaum beschloss Bundeskanzler Scholz, dass Deutschland den Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern will, legt der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk nach. Auf Twitter schrieb er: „Und nun, liebe [...]