Archiv Pressemitteilungen
Dezember 2023
Carlo Clemens: Linksgrüne Bildungsexperimente verantwortlich für desaströses Abschneiden deutscher Schüler bei Pisa-Studie
Berlin, 5. Dezember 2023. Noch nie waren die Leistungen 15-jähriger Schüler in Deutschland so schlecht wie im vergangenen Jahr. Das zeigt die aktuelle Pisa-Studie, die heute durch die OECD präsentiert [...]
Stephan Brandner: Grundfunk und Programmauftrag statt öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Berlin, 1. Dezember 2023. Mit einem sogenannten ‚Manifest‘ wenden sich Drehbuchautoren und Regisseure gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und fordern u. a. die Stärkung der Mediatheken, einen „quotenfreien Abend“, faire Bezahlung [...]
November 2023
Christina Baum: Lauterbach und Pistorius müssen zurücktreten!
Berlin, 30. November 2023. Zu der Stellungnahme der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), nach der die COVID-19-Impfstoffe nicht für den Schutz vor Übertragung des Virus zugelassen waren (https://www.ema.europa.eu/en/documents/other/letter-members-parliament_.pdf), nimmt Dr. Christina Baum, [...]
Mariana Harder-Kühnel: Nein zur Einbürgerungsreform der Ampel – Deutschland darf sich nicht selbst abschaffen!
Berlin, 28. November 2023. Die Ampel-Koalition will die deutsche Staatsbürgerschaft für Migranten weiter öffnen und Einbürgerungen bereits nach drei Jahren Aufenthalt zulassen. Hierzu hat sie einen Gesetzentwurf für eine „Modernisierung [...]
Stephan Brandner: Bundesverdienstkreuz nicht weiter entwerten
Berlin, 24. November 2023. Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg, Woidke aus Brandenburg, Weil aus Niedersachsen, Haseloff aus Sachsen-Anhalt und Ramelow [...]
Stephan Brandner: Nach Entscheidung des Landgerichts München – Letzte Generation endlich verbieten!
Berlin, 23.11.2023. Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen [...]
Christina Baum: Lauterbach sortiert STIKO-Mitglieder aus
Berlin, 23. November 2023. Die Ständige Impfkommission (STIKO) sollte ein unabhängiges, ehrenamtliches Expertengremium sein, das Impfempfehlungen für die Bevölkerung in Deutschland entwickelt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nun diese Kommission [...]
Stephan Brandner: Phantasie-Gehälter beim öffentlichen Rundfunk sofort beenden!
Berlin, 23. November 2023. Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne Will. Jetzt offenbaren Recherchen von [...]
Tino Chrupalla: Wohnen muss erschwinglich sein!
Berlin, 23. November 2023. Heute startet die Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes spricht von einem starken Rückgang der Baugenehmigungen und warnt vor Insolvenzen und Arbeitsplatzverlust. Laut Ifo-Institut [...]
Alice Weidel: Regierung beenden, Neuwahlen durchführen!
Berlin, 22. November 2023. Zur aktuellen Regierungskrise teilt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: „Das von der Ampel verantwortete Haushaltschaos ist das i-Tüpfelchen auf einer von Inkompetenz geprägten Regierungszeit, die unser Land [...]