Archiv Pressemitteilungen
September 2023
Stephan Brandner: Fakten statt Vermutungen – der AfD-Einzelfallticker klärt auf
Berlin, 8. September 2023. Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach Skandalisierungsbedürfnis und politischer Ausrichtung [...]
Alice Weidel: Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich
Berlin, 8. September 2023. Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz durch den Bundestag. Dazu Alice Weidel, AfD-Bundessprecherin: „Während das [...]
Christina Baum: Ohne Erkenntnisse zu einer positiven Impfwirkung hätte es nie eine Impfstoffzulassung geben dürfen
Berlin, 5. September 2023. Zu den Aussagen der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des PEI, Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, sowie des ehemaligen Präsidenten des RKI, Lothar [...]
Stephan Brandner: Ermittlungsbehörden stärken – Kein Datenschutz für Kriminelle
Berlin, 5. September 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler auf Mobiltelefonen des Anbieters Encrochat gefunden haben, nicht zur Entscheidung [...]
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt weist die echte Neuverschuldung um den Faktor 6 zu tief aus
Berlin, 5. September 2023. Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro bei einer [...]
August 2023
Christina Baum: Digitalisiertes Gesundheitswesen öffnet Missbrauch von Patientendaten Tür und Tor
Berlin, 31. August 2023. Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale Anwendungen im Gesundheitswesen starten. Die elektronische Patientenakte (ePA) und [...]
Alice Weidel: Habecks Subventionspolitik ist Sargnagel für Mittelstand und Handwerk
Berlin, 30. August 2023. Zur Forderung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem staatlich subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe, erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Eine Deckelung des Strompreises, die sich ausschließlich auf [...]
Peter Boehringer: Falsche Energie- und Steuerpolitik führen zu deutscher Deindustrialisierung
Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Die Summe der Gläubigerverluste von 36 Milliarden Euro im Jahr 2022 dürfte nach Aussage des Inkassodienstleisters Creditreform 2023 deutlich überschritten werden. [...]
Christina Baum: Windenergieanlagen gefährden unsere Gesundheit
Laut jüngsten Aussagen der Präsidentin des Bundesverbandes Windenergie, Bärbel Heidebroek, verursachen nicht Windindustrieanlagen gesundheitliche Schäden an Menschen, sondern vielmehr eine kritische Haltung zu diesen. Hierzu erklärt Dr. Christina Baum, Mitglied [...]
Christina Baum: Extremer Anstieg von Kaiserschnitten – Ist wirtschaftlicher Zwang noch mit ärztlicher Ethik zu vereinbaren?
In letzter Zeit vermehren sich Berichte über eine zunehmende Anzahl durchgeführter Kaiserschnitte. Für Babys ist eine natürliche Geburt aber ein wichtiger Vorgang zur Stärkung des Immunsystems und Förderung der Bindung [...]