Archiv Pressemitteilungen
November 2023
Stephan Brandner: Halloween führt zu Straßenschlachten – Deutschland braucht den Neuanfang
Berlin, 01.11.2023. Aus dem eigentlich harmlosen Kinderfest, an dem gemäß der Tradition Kinder von Haus zu Haus gehen, um Süßigkeiten zu sammeln, wurde unter anderem in Hamburg eine gefährliche Randalenacht, [...]
Peter Boehringer: Das 30. Euro-Jubiläum ist für Europa und Deutschland kein Grund zu feiern
Berlin, 01.11.2023. Heute vor 30 Jahren, am 1. November 1993, trat der Vertrag von Maastricht in Kraft, wodurch formell die heutige Europäische Union begründet und auch der Grundstein für den [...]
Oktober 2023
Stephan Brandner: Wasser predigen und Wein trinken: Bundesregierung fliegt sinnlos durch die Welt
Berlin, 30.10.2023. Die Bundesregierung hat in der ersten Halbzeit ihrer Amtszeit in 1.184 Fällen die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt. Zudem mussten noch einmal genauso viele Flüge absolviert werden, [...]
Christiana Baum: Lauterbach und Drosten verstehen nicht, dass Wissenschaft vom Diskurs lebt
Berlin, 26.10.2023. Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und dem Virologen Christian Drosten beim Berliner „World Health Summit“ zum Umgang mit abweichenden Meinungen von Wissenschaftlern bei kommenden Pandemien stoßen beim [...]
Stephan Brandner: Gewerkschaften vertreten Interessen der Arbeiter nicht mehr
Berlin, 19.10.2023. Nach der IG Metall eskalieren auch weitere Gewerkschaften im Kampf gegen die AfD. So hat die SPD-Politikerin Fahimi, nun DGB-Chefin, die AfD als „Feind der Arbeiter“ bezeichnet. Stephan [...]
Alice Weidel: Union kopiert AfD-Forderungen
Berlin, 18.10.2023. Zu aktuellen migrationspolitischen Forderungen aus den Reihen der Union erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Eine große Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern ab und empfindet diese [...]
Christiana Baum: AfD fordert Aufarbeitung der Corona-Politik
Berlin, 12.10.2023. Zu den Entwicklungen der politischen und wissenschaftlichen Debatte in den USA zu den Folgen und der Wirksamkeit der Coronamaßnahmen äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand der [...]
Stellungnahme zur Aussendung der Staatsanwaltschaft Ingolstadt
Berlin, 11.10.2023. Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt bezieht heute in einer Aussendung an die Medien Stellung zum tätlichen Vorfall, bei dem Tino Chrupalla am vergangenen Mittwoch verletzt worden ist. Sie identifiziere und [...]
Mariana Harder-Kühnel: Stiftungsgesetzentwurf der Ampel verstößt gegen grundgesetzliche Chancengleichheit der Parteien
Berlin, 11.10.2023. Die Ampel-Koalition und die Unionsfraktion haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Regelung der Finanzierung von politischen Stiftungen vorgelegt, der am Freitag im Deutschen Bundestag beraten werden soll. Demnach sollen [...]
Stephan Brandner: Ex-Bundespräsident Gauck erweist sich als echter Undemokrat und Blockpolitiker
Berlin, 11.10.2023. Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD regiere. Damit zeigt er sich nach Ansicht des stellvertretenden AfD-Bundessprechers [...]