Archiv Pressemitteilungen
August 2020
Joachim Paul: Digitalpakt – Deutschlands Zukunftsfähigkeit steht auf dem Spiel
Berlin, 31. August 2020. Die Bundesregierung muss effizienter handeln. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sowie zahlreiche Tageszeitungen berichteten, dass bundesweit weiterhin nur ein Bruchteil des Geldes aus dem Digitalpakt tatsächlich abgeflossen [...]
Tino Chrupalla: Corona-Demo findet statt – Sieg der Freiheit
Berlin, 28. August 2020. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt, berichtet die dpa. Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Das Berliner [...]
Beatrix von Storch: Bundesarbeitsgericht urteilt zugunsten islamischer Kopftuchträgerinnen im Schuldienst
Berlin, 28. August 2020. Fatales Zeichen der Unterwerfung. Eine muslimische Lehrerin hatte sich in Berlin auf eine Lehrerstelle beworben und wurde abgelehnt, weil sie auf ihr Kopftuch nicht verzichten wollte. [...]
Alice Weidel: Fünf Jahre Merkels „Wir schaffen das“ – eine katastrophale Bilanz!
Berlin, 28. August 2020. In wenigen Tagen, am 31. August, jährt sich die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgegebene Parole „Wir schaffen das“, mit der sie ihre illegale Migrationspolitik moralisch zu [...]
Joachim Paul: Heimatlieder-CD der bpb vermittelt falsches Verständnis von Integration
Berlin, 27. August 2020. „Heimatlieder aus Deutschland – The Best Originals and Remixes of New German Folk“ – diesen Titel trägt eine aktuelle CD der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). [...]
Carsten Hütter: Offene Türen für Clan-Kriminalität?
Berlin, 27. August 2020. Die Clan-Kriminalität ist bundesweit auf dem Vormarsch und macht vor keinem Bundesland halt. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Große Anfrage zum Thema Clan-Strukturen an [...]
Stephan Brandner: Wirklich guten Ansatz zur Wahlrechtsreform hat nur die AfD
Berlin, 26. August 2020. Altparteien fürchten um Pfründe. Die Spitzen der Parteien der sogenannten Großen Koalition haben sich für eine weitere Verschleppung einer echten Wahlrechtsreform entschieden. Die Normgröße des Bundestages [...]
Jörg Meuthen fordert den Rücktritt von Berlins Innensenator Andreas Geisel
Berlin, 26. August 2020. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum heutigen Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen: "Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als [...]
Tino Chrupalla: Staatsausgaben überdenken – Wirtschaft und Sozialstaat retten
Berlin, 25. August 2020. Durch die Lockdownkrise ist in der Staatskasse das erste Defizit seit 2011 gerissen worden. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben im ersten Halbjahr 51,6 Milliarden Euro [...]
Beatrix von Storch: Importierter IS-Terrorist will Menschen töten und läuft frei herum
Berlin, 25. August 2020. – ,Normalität' in Deutschland Der Syrer Ayman N. wurde 2015 im Rahmen der Willkommenskultur der Kanzlerin als minderjähriger sogenannter unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland importiert. Laut Medienberichten [...]