Archiv Pressemitteilungen
Dezember 2021
Alice Weidel: Gesellschaftliche Spaltung erreicht den Ethikrat
Berlin, 22. Dezember 2021. Der Deutsche Ethikrat hat sich für eine Ausweitung der Impfpflicht ausgesprochen. In seiner am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme kommt er allerdings zu keiner eindeutigen Handlungsempfehlung. Nur eine [...]
Sylvia Limmer: Veto gegen EU-Impf-Abo muss selbstverständlich sein!
Brüssel, 21. Dezember 2021. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zur Mitteilung der EU-Kommission, dass ab 1. Februar 2022 EU-Impfzertifikate für [...]
Alexander Wolf: Hamburgisches Verfassungsgericht verkennt einschüchternde Wirkung von „Beobachtung“ durch VS-Senator Grote
Berlin, 21. Dezember 2021. Das Hamburgische Verfassungsgericht weist die Organklage der AfD-Fraktion gegen Innensenator Andy Grote ab. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019, am 5. Juni 2020, hatte Grote der [...]
Joachim Paul: Ausbau islamischer Parallelgesellschaften schreitet voran
Berlin, 20. Dezember 2021. "Ditib“ will wie in Wuppertal eigene Stadtviertel errichten. Die Ditib will in Wuppertal-Elberfeld ein „modernes neues Stadtviertel“ bauen, inklusive einer Moschee mit großem, weithin sichtbarem Minarett [...]
Alexander Wolf: Cum-Ex – Nicht bekannte Vorermittlungen gegen Scholz kommen ans Licht
Berlin, 20. Dezember 2021. Tarnen, täuschen, tricksen: Eineinhalb Jahre hat die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Bundeskanzler Olaf Scholz geführt. Der Untersuchungsausschuß zum „Cum-Ex“-Skandal wurde nicht informiert. Die Hamburger Staatsanwaltschaft bestätigte der [...]
Tino Chrupalla: AfD startet Kampagne „Gesund ohne Zwang” gegen allgemeine Impfpflicht
Berlin, 17. Dezember 2021. Die AfD stellt sich gegen eine allgemeine Impfpflicht und startet heute ihre bundesweite Kampagne Gesund ohne Zwang. Tino Chrupalla, Bundessprecher und Vorsitzender der Bundestagsfraktion, erläutert die [...]
Stephan Brandner: Terror am Breitscheidplatz – vorausschauende Politik statt späte Entschuldigungen
Berlin, 17. Dezember 2021. Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre 2016 zahlreiche Opfer, darunter dreizehn Tote, [...]
Joana Cotar: @AfD auf Social-Media-Plattform GETTR
Berlin, 17. Dezember 2021. Bundesvorstandsmitglied und Digitalisierungsexpertin Joana Cotar hat angekündigt, dass die AfD ab 10. Januar 2022 auch die Social-Media-Plattform GETTR aktiv bespielen wird. Für das künftige Konto @AFD [...]
Beatrix von Storch: Gendersprech im öffentlichen Dienst – nicht mit der AfD
Berlin, 17. Dezember 2021. Laut Medienberichten kommt eine Berliner Professorin in einem Gutachten zum Ergebnis, Gendersprache sei für staatliche Stellen verpflichtend. Dies ginge aus dem Grundgesetz hervor. Beatrix von Storch, [...]
Joachim Paul: Krude Zensurideen haben leider zunehmend Konjunktur in Deutschland
Berlin, 16. Dezember 2021. Verbannung von Telegram, NetzDG, Medienstaatsvertrag... In ihrer Verzweiflung über den wachsenden Unmut und Protest eines Teils der deutschen Bevölkerung aufgrund der Corona-Maßnahmen, haben nun einige Politiker [...]