Jörg Meuthen begrüßt erfolgreiche Grenzkontrollen der Bundespolizei
Berlin, 11. Mai 2020. Die zur Infektionseindämmung eingeführten Grenzkontrollen haben sich positiv auf die Kriminalitätsbekämpfung ausgewirkt. Seit dem 16. März [...]
Carsten Hütter: Auto-Kaufprämie – Teuer, aber wenig Nutzen für die gesamte Automobilbranche
Berlin, 10. Mai 2020. Die Bundeskanzlerin beriet sich bei einer Telefonkonferenz mit Vertretern der Automobilbranche über eine Auto-Kaufprämie und ließ [...]
Jörg Meuthen: Ursula von der Leyen sollte sich schämen, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu erwägen!
Berlin, 10. Mai 2020. Nach dem Karlsruher Urteil zur Europäischen Zentralbank prüft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen [...]
Carsten Hütter: Salafistische Corona-Soforthilfen-Betrüger abschieben!
Berlin, 7. Mai 2020. Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der [...]
Tino Chrupalla: Familien und Kinder müssen dringend entlastet werden
Berlin, 6. Mai 2020. Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt. Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: [...]
Jörg Meuthen: Corona-Lockerungen – Merkel und die Ministerpräsidenten hätten früher auf die AfD hören sollen!
Berlin, 6. Mai 2020. Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über weitere Corona-Lockerungen beraten. Bundessprecher Jörg [...]
Beatrix von Storch: Trotz Corona nicht vergessen – Islamistisch-terroristische Bedrohung bleibt hoch
Berlin, 6. Mai 2020. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Dem Verfassungsschutz liegen ebenfalls [...]